Heiner Garg: Armutszeugnis für rot-grün

FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein



Presseinformation Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Dr. Heiner Garg, MdL Stellvertretender Vorsitzender Dr. Ekkehard Klug, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer Nr. 061/2005 Christel Aschmoneit-Lücke, MdL Joachim Behm , MdL Kiel, Mittwoch, 2. März 2005 Günther Hildebrand, MdL Veronika Kolb, MdL Soziales/Armutsbericht



www.fdp-sh.de Heiner Garg: Armutszeugnis für rot-grün Zum Entwurf des Armutsberichtes der Bundesregierung und der Studie des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen zur Kinderarmut in den Industrieländern sagte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Heiner Garg:
„Seit rot-grün das Land regiert, rutschen immer mehr Menschen unter die Armutsgrenze. Besonders dramatisch ist der Anstieg der sog. Kinderarmut.
Arbeitslosigkeit stellt das größte Armutsrisiko dar.
Rot-grün war und ist weder auf Bundes- noch auf Landesebene bislang in der Lage, auch nur ansatzweise die strukturellen Probleme des Arbeitsmarktes zu lösen. Statt dessen treibt vor allem grüne Klientelpolitik immer mehr Menschen in die Armut.
Warum wird bei der Berechnung des sog. Arbeitslosengeldes II Kindergeld angerechnet?
Faktisch streicht die rot-grüne Bundesregierung durch diese Anrechnung ausgerechnet Kindern von Langzeitarbeitslosen das Kindergeld.
Die heute bekannt gewordenen Verteilungsergebnisse rot-grüner Politik sind beschämend““, so Garg abschließend.



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