Ekkehard Klug: Kulturausgaben des Landes stagnieren seit Anfang d er 90er Jahre - relativer Anteil am Landeshaushalt schrumpft um ein Dritt el

FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein



Presseinformation Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Dr. Heiner Garg, MdL Stellvertretender Vorsitzender Dr. Ekkehard Klug, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer Nr. 90/2005 Günther Hildebrand, MdL
Kiel, Mittwoch, 18. Mai 2005

Kulturpolitik



www.fdp-sh.de Ekkehard Klug: Kulturausgaben des Landes stagnieren seit Anfang der 90er Jahre – relativer Anteil am Landeshaushalt schrumpft um ein Drittel Seit Beginn der neunziger Jahre stagnieren die Kulturausgaben des Landes Schleswig-Holstein. „Inflationsbereinigt bedeutet dies allerdings einen Rückgang um ungefähr 22 Prozent“, kommentierte der kulturpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Ekkehard Klug, die jetzt von der Landesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage des FDP-Politikers genannten Zahlen.
Auch der relative Anteil des Kulturbudgets am Landeshaushalt, der in den ersten Jahren der Regierung Engholm bis 1991 auf 0,97 Prozent des Gesamtetats anstieg, ist seither stark rückläufig. 2004 lag er bei 0,67 Prozent - also fast ein Drittel niedriger. 1991 hat das Land rund 67,4 Millionen Euro für kulturelle Zwecke aufgewendet. 2004 waren es 68,1 Millionen. „Diese Summe entspricht aber angesichts der Geldentwertung nur noch einer Kaufkraft von etwa 53 Millionen Euro in Preisen von 1991“, erklärte Klug.
„Mit Blick auf die Stagnation in absoluten Zahlen, den damit einhergehenden Kaufkraftschwund und die sinkenden Anteile am Landeshaushalt kann man den kleinen Kulturbereich daher mit Fug und Recht als einen großen Verlierer der Haushaltsentwicklung der letzten anderthalb Jahrzehnte bezeichnen“, stellte Ekkehard Klug weiter fest. Eines der wenigen Politikfelder, für die die Landespolitik die wesentliche Zuständigkeit behalten hat, sei damit „mehr und mehr ausgetrocknet worden“. Im Hinblick auf die nach der Regierungsneubildung in Schleswig-Holstein vorgenommene Zuordnung des Kulturbereichs zur Staatskanzlei meinte der FDP-Kulturpolitiker deshalb:
„Ministerpräsident Carstensen wird die Kritiker nur dann überzeugen können, wenn es ihm gelingt, die kulturpolitische Schwindsucht der letzten anderthalb Jahrzehnte zu stoppen und sichtbare neue Akzente zu setzen. Er darf sich also nicht mit einer publikumswirksamen Rolle als Gruß-August bei bedeutungsvollen Kultur-Events begnügen.“

Christian Albrecht, Pressesprecher, V.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: presse@fdp-sh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/