Johannes Callsen (CDU), Bernd Schröder (SPD): Planungsbeschleunigung ist notwendig!

PRESSESPRECHER PRESSESPRECHERIN Dirk Hundertmark Petra Bräutigam Landeshaus, 24105 Kiel Landeshaus 24171 Kiel Telefon 0431-988-1440 Telefon 0431-988-1305/1307 Telefax 0431-988-1444 Telefax 0431-988-1308 E-mail: info@cdu.ltsh.de E-Mail: pressestelle@spd.ltsh.de Internet: http://www.cdu.ltsh.de Internet: www.spd.ltsh.de
1. Juni 2005

Johannes Callsen (CDU), Bernd Schröder (SPD, Planungsbeschleunigung ist notwendig!

Zu der angekündigten Verschiebung des geplanten Planungsbeschleunigungsgesetzes auf Bundesebene erklären die wirtschaftspolitischen Sprecher von CDU, Johannes Callsen, und SPD, Bernd Schröder:

Wir bedauern die Verschiebung der Maßnahmen zur Planungsbeschleunigung auf Bundesebene und halten an dem Ziel fest, Infrastrukturprojekte in Deutschland künftig schneller umzusetzen als bisher. Bereits jetzt setzen wir uns dafür ein, dass in Schleswig-Holstein Spielräume bei den Planungsentscheidungen flexibel genutzt werden. Verlässliche und zügige Planungsverfahren bei Verkehrs- und Bauprojekten sind für die positive Entwicklung unserer Wirtschaft unabdingbar. Daher sollten so schnell wie möglich auf Bundesebene die notwendigen gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen werden, unnötige Verzögerungen zu vermeiden.