Monika Heinold zum Arbeitslosengeld II

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Nr. 129.05 / 07.06.2005



Clement soll sich um Fördermaßnahmen kümmern statt über Leistungsmissbrauch zu lamentieren
Zu den Äußerungen des Bundeswirtschaftsministers Clement zum Missbrauch beim Ar- beitslosengeld II sagt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grü- nen, Monika Heinold:
Mit der Hartz IV Reform hat die Bundesregierung zwei Schwerpunkte in der Arbeits- marktpolitik verfolgt: Fördern und fordern. Den ALG II-EmpfängerInnen ist versprochen worden, dass mit dem neuen Gesetz sowohl Zumutungen als auch Hilfestellung verbun- den sind. Insbesondere ist ehemaligen Sozialhilfe- und ArbeitslosenhilfeempfängerInnen zugesagt worden, dass ihre Chance auf Vermittlung in den Arbeitsmarkt steigt.
Das „Fördern“ findet jedoch zur Zeit noch zu wenig statt, wohingegen die Zumutungen für die ALG II EmpfängerInnen bereits greifen. Jetzt beklagt Clement den Missbrauch anstatt sich um die wirklichen Probleme zu kümmern. Nicht die Diffamierung von Leistung- sempfängerInnen, sondern eine Nachbesserung der Reform wo es notwendig ist, muss die Aufgabe des Wirtschaftsministers sein.

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