Johannes Callsen und Hans-Jörn Arp: Wirtschaftliche Lösung ist entscheidend

Nr. 137/05 08. Juni 2005


IM SCHLESWIG-HOLSTEINISCHEN LANDTAG
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Wirtschaftspolitik Johannes Callsen und Hans-Jörn Arp: Wirtschaftliche Lösung ist entscheidend
Zu den Presseerklärungen des SSW und der Fraktion Bündnis 90/Die Grüne hin- sichtlich der Vergabe von Bahnstrecken erklärten der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Johannes Callsen, MdL und der verkehrspolitische Hans- Jörn Arp, MdL:
„Minister Austermann hat heute im Wirtschaftausschuss eindeutig erklärt, dass die Entscheidung über die Vergabe der in Rede stehenden Bahnstecken noch nicht ge- fallen sei. Vielmehr arbeite das Ministerium an den Vorraussetzungen für eine ent- sprechende Entscheidung. Inwieweit es dann über eine öffentliche Bekanntmachung sowie ein anschließendes Interessenbekundungsverfahren hinaus zu einer förmli- chen Ausschreibung komme, müsse bis dahin offen bleiben. Entscheidend für das Ministerium sei, die für das Land beste Lösung zu erzielen.
Der Minister sagte dabei dem Ausschuss ausdrücklich zu, das Gremium rechtzeitig über die Entscheidungsfindung zu informieren.“