Anne Lütkes zu den Äußerungen von Innenminister Stegner

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Nr. 137.05 / 10.06.2005
Ralf in the box
Zu den Äußerungen von Innenminister Stegner gegenüber der Jungen Union erklärt An- ne Lütkes, Vorsitzende der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Beim Kinderspielzeug „Jack in the box“ springt, wenn der Deckel geöffnet wird, unerwar- tet ein Kasperle oder Teufelchen heraus und erschreckt grinsenderweise die umstehen- den Personen. Diese Effekt ist auch in der Politik nicht unbekannt. Heute hat der Innen- minister seine Politbox geöffnet. Leider kommt kein putziges Springteufelchen ans Ta- geslicht, sondern die ebenso gefährlichen wie unwirksamen Sicherheitsinstrumente kon- servativer Politiker: verdeckte Erfassung von KFZ-Kennzeichen, DNA-Analyse als Stan- dardmaßnahme und Personenkontrollen ohne Anlass, die sogenannte Schleierfahndung.
Dies ist nicht nur eine unschöne Überraschung für alle Bürgerinnen und Bürger, sondern auch ein Affront gegenüber dem Landtag. Am 11. Mai hat Herr Stegner anlässlich seiner Vorstellung im Innenausschuss noch die Balance zwischen Sicherheit und Bürgerrechten beschworen. Schalmeientöne im Landtag, markige Worte gegenüber der Jungen Union - jedes Publikum bekommt, was es gerne hört.
Die Wandlungsfähigkeit des Herrn Stegner steht außer Frage. Es bleibt abzuwarten, welche Rolle er auf der politischen Bühne dauerhaft spielen will.


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