Olaf Schulze: Zum Wohl des Landes das Beste durchsetzen

Sozialdemokratischer Informationsbrief
Kiel, 15.06.2005, Nr.: 084/2005


Olaf Schulze:
Zum Wohl des Landes das Beste durchsetzen!
Im Verlauf der Aktuellen Stunde zum Thema „Stand der Ausschreibungen des Bahn- teilnetzes Ost“ sagte der SPD-Landtagsabgeordnete und bahnpolitische Sprecher der Fraktion, Olaf Schulze:

Es ist unbestritten, die Ausschreibungs- und Vergabepraxis des Bahnnetzes in Schleswig-Holstein ist ein Erfolgsmodell. Wir als Sozialdemokraten wollen diesen von Prof. Dr. Bernd Rohwer durchgeführten Weg, der in der ganzen Bundesrepublik aner- kannt ist, weiter gehen.

Es gab sicherlich den einen oder anderen Rückschlag. Das ist aber normal, wenn man Neuland betritt, und mittlerweile hat sich die Ausschreibungspraxis eingespielt. Besse- rer Service, ein besserer Takt und ein größeres Angebot innerhalb Schleswig- Holsteins konnten erreicht werden. 18 neue Stationen, 30 Modernisierungen, zwei re- aktivierte Bahnstrecken – eine im Westen und eine in der Mitte des Landes – sprechen eine deutliche Sprache für die bisherige gute Politik. Die im Übrigen fast immer eine einstimmige Unterstützung fand, zumindest wurde der Wettbewerb von keiner Fraktion in Frage gestellt.

Durch die Gründung der Landesweiten Verkehrsservice GmbH Schleswig-Holstein vor gut zehn Jahren konnte ein einheitlicher Tarif in Schleswig-Holstein konkretisiert wer- den, wo Bus und Bahn aufeinander abgestimmt wurden. Dadurch kann jeder Benutzer des ÖPNV im Lande jetzt mit einem Ticket jede Haltstelle erreichen – bis nach Ham-


Schleswig- Holstein

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burg hinein. Somit ist auch für das Hamburger Umland eine Verbesserung erreicht worden.

Gerade in Zeiten einer angespannten Haushaltslage müssen wir alle Wege nutzen, um Kosten einzusparen und einen optimalen Personennahverkehr sicher zu stellen. In den letzten Jahren konnten wir 20 – 25 Mio. € einsparen und damit die oben genannten Verbesserungen vornehmen.

Dieses möchten wir als SPD auch in Zukunft für Schleswig-Holstein erreichen, wir werden uns deshalb auch weiterhin für einen Wettbewerb im Personennahverkehr ein- setzen, der fair und nachvollziehbar ausgeschrieben wird. Wir dürfen keinen Anbieter benachteiligen und müssen das Beste zum Wohle unseres Landes durchsetzen. Dies werden wir auch bei der Ausschreibung des „Bahnteilnetzes Ost“ im Auge behalten.

Die Modalitäten werden – wie mit dem Wirtschaftsminister besprochen – im Septem- ber im Wirtschaftsausschuss behandelt. Aber eins steht fest: Es darf keine Nachteile für das Land mit sich bringen.