Sandra Redmann zu TOP 23: Gute Luftqualität in Schleswig-Holstein erhalten und weiter schützen

Sozialdemokratischer Informationsbrief

Kiel, 16.06.2005 Landtag Es gilt das gesprochene Wort! Sperrfrist: Redebeginn aktuell
TOP 23 – Bericht zur Umsetzung der Feinstaub-Richtlinie der EU

Sandra Redmann:

Gute Luftqualität in Schleswig-Holstein erhalten und weiter schützen

Auch ich darf mich im Namen der SPD-Landtagsfraktion beim Minister für Landwirt- schaft, Umwelt und ländliche Räume sowie seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für den vorgelegten Bericht und die Erläuterungen dazu bedanken. Wir sprechen mit der Feinstaubrichtlinie ein vielschichtiges Thema an: Wir reden über Umwelt. Wir reden über Gesundheit. Und wir reden nicht zuletzt über einen Standort- vorteil Schleswig-Holsteins, den es zu pflegen und den es zu nutzen gilt.

Inhaltlich kann ich mich bei der Bewertung der Ergebnisse der langjährigen Prüfungen den Worten meines Vorredners in großen Teilen anschließen, so dass ich mir im We- sentlichen Erläuterungen zur Feinstaub-Richtlinie und deren Auswirkungen sparen kann. Das ist bereits umfänglich dargestellt worden. Betonen möchte ich jedoch an dieser Stelle, dass sich insbesondere die Erstellung von Messkonzepten auf Grundla- ge langjähriger Messungen aller Schadstoffe in der Luft als ausgezeichnete Maßnah- me erwiesen hat. Damit lassen sich die Erkenntnisse – wie sich auch und gerade bei der Umsetzung der Stickstoff-Richtlinie im Jahre 2010 zeigen wird – so verwerten, dass erforderliche und absehbare Maßnahmen bereits frühzeitig angegangen werden können.



Schleswig- Holstein

Herausgeber: SPD-Landtagsfraktion Verantwortlich: Petra Bräutigam Landeshaus Postfach 7121, 24171 Kiel Tel: 0431/ 988-1305/1307 Fax: 0431/ 988-1308 E-Mail: pressestelle@spd.ltsh.de Internet: www.spd.ltsh.de SPD -2-



Die Zusammenarbeit mit den Kommunen ist dabei unverzichtbar und auch der richtige Weg, um gemeinsam spezifisch auf die Ergebnisse reagieren zu können. Insofern gilt mein Dank auch all denen, die in den vergangenen fünf Jahren dieses Modell aufge- baut, mit Nachdruck befördert und umgesetzt haben.

Wenn wir heute über die Feinstaub-Richtlinie reden, dann ist die gute Nachricht, dass wir im Bundesvergleich eine undramatische Lage haben. Das liegt im Wesentlichen an der Lage Schleswig-Holsteins als Land zwischen den Meeren mit besonderen klimati- schen Faktoren: Unsere frische Luft ist für Einwohner und Touristen ein Markenzei- chen. Dies versetzt uns in die aus Sicht anderer Länder beneidenswerte Lage, die ernstzunehmende gesundheitliche Gefährdung, die Feinstaub verursachen kann, wohl mit Aufmerksamkeit, aber nicht mit Anspannung zu betrachten. Ignorieren können wir die Gefährdung deswegen noch lange nicht. Es muss unser aller Anliegen sein, dass die im Wesentlichen gute Luftqualität in Schleswig-Holstein erhalten und nach Mög- lichkeit noch verbessert wird.

Die Wahrnehmung des Themas Feinstaub in der Öffentlichkeit und den Medien ist aufgrund der möglichen Gesundheitsschädigungen durch Feinstaubbelastungen hoch. Die Konsequenzen der Überschreitung der Richtwerte werden einige Regionen in Deutschland nachhaltig treffen und haben sie schon getroffen, wie das Urteil zum Bal- lungsraum Stuttgart bewiesen hat. Sicherlich werden Reduzierungen von Emissionen durch Erhöhung von technischen Standards erreicht werden können – das Stichwort Russpartikelfilter für Dieselmotoren ist bereits häufig gefallen, jedoch sind längst nicht alle Faktoren hinlänglich erforscht und beherrschbar. Eine vollständige Abwehr der Gefährdung durch Feinstaub wird aber gerade in städtischen Ballungsgebieten, aber auch in touristischen Hochburgen kaum möglich sein. Ich würde mir hierbei auch ein größeres Verantwortungsgefühl u. a. der Automobilindustrie wünschen, dies gilt für PKW aber auch für LKW und Busse. -3-



Angesichts der aktuellen Diskussion um Feinstaubbelastungen ist es auch eine Chan- ce für uns, den Standortvorteil, den Schleswig-Holstein mit seiner überdurchschnittlich guten Luftqualität hat, herauszuheben und dafür zu werben. Hier haben wir einen Um- weltvorteil, den es zu erhalten, zu schützen und zu fördern gilt. Das nur als Seitenbe- merkung in diesem Zusammenhang. Die insgesamt guten Werte, die die Feinstaub- Messungen im Land bisher ergeben haben, sind – so wie sie sich derzeit abbilden – im Ganzen erfreulich. Und eine politische Diskussion mit diesem Ergebnis ist mir allemal lieber als eine, die erst aufgrund schlechter oder dramatischer Werte zustande kommt. Dennoch dürfen wir uns darauf nicht ausruhen.

Wir werden das Thema weiter zu begleiten haben, müssen notwendige Schritte zur Si- cherung der Luftqualität – das gilt nicht nur für Feinstaub, sondern für alle Schadstoffe in der Luft – gehen und haben gleichzeitig auch die Chancen, die damit verbunden sind, zu nutzen. Dies wollen wir im zuständigen Ausschuss tun und Konzeptionen wei- terentwickeln und begleiten.