Monika Schwalm: Deutschland kann sich kein verlorenes Jahr mehr leisten!

Nr. 164/05 01. Juli 2005


IM SCHLESWIG-HOLSTEINISCHEN LANDTAG
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Monika Schwalm: Deutschland kann sich kein verlorenes Jahr mehr leisten!

Anlässlich der heutigen Abstimmung im Bundestag über die Vertrauensfrage des Bundeskanzlers erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU- Landtagsfraktion Monika Schwalm, MdL:
„Die CDU-Landtagsfraktion begrüßt das Ziel, das mit der Vertrauensabstimmung verbunden ist: möglichst bald Neuwahlen zum Deutschen Bundestag zu erreichen. Dieser Schritt erspart dem Land monatelange, quälende Auseinandersetzungen auf- grund rot-grüner Handlungsunfähigkeit.
Deutschland kann sich kein verlorenes Jahr mehr leisten. Es kommt jetzt darauf an, die Potentiale der Menschen zu aktivieren. Wir brauchen eine Politik, die unbedingte Vorfahrt für Arbeit hat. Der Zick-Zack-Kurs, wie er in den letzten Monaten von Schrö- der und der Koalition verfolgt wurde, verträgt sich nicht mit den Herausforderungen, die in unserem Land bewältigt werden müssen. Dieses Land braucht Politik aus ei- nem Guss und dafür steht die CDU.“