Rolf Fischer: "Sündenfall" erfordert Reformdebatte

Sozialdemokratischer Informationsbrief
Kiel, 12.08.2005, Nr.: 110/2005



Rolf Fischer:

„Sündenfall“ erfordert Reformdebatte

Zur Diskussion über die Quotierung im Zusammenhang mit der SPD-Landesliste zur Bundestagswahl erklärt der Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende in Kiel, Rolf Fischer:

Angesichts der Tradition unserer Partei ist der gestrige Abschied von der Quote so et- was wie ein „Sündenfall“. Es wird nun die Frage gestellt werden, ob denn die Quotie- rung auf unteren Parteiebenen ebenso fragwürdig und beliebig geworden ist.

Andererseits hat die gestrige Debatte einen klaren Bedarf offenbart: Die Partei muss sich ihrer Instrumente wieder vergewissern. Ich schlage vor, nach der Bundestagswahl eine aktive Debatte über die Formen innerparteilicher Demokratie zu führen. Dazu ge- hört ein Personalentwicklungskonzept für Nachwuchspolitiker mit Blick auf die Kom- munalwahl 2008 ebenso wie ein modernes Kommunikationskonzept.

Dazu zählt auch die Diskussion über die für Listen geltenden Kriterien. Ich warne vor einer Versteinerung von Listen durch zu viele Kriterien. Wenn Generation, Geschlecht, Erfahrung, Regionalprinzip, Kompetenz, Alter, Funktion und Prominenz von Kandida- ten sowie die Praxis gleichwertig berücksichtigt werden sollen, dann hemmen sich die- se Kriterien unweigerlich gegenseitig und führen – wie zu erleben war – zu Frust. Der Kieler Kreisverband wird eine solche Initiative für die Zeit nach der Wahl vorberei- ten.


Schleswig- Holstein

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