Manfred Ritzek zum Benzinpreis: So lügt man mit Statistik

Nr. 213/05 07. September 2005


IM SCHLESWIG-HOLSTEINISCHEN LANDTAG
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Eneigiepolitik Manfred Ritzek zum Benzinpreis: So lügt man mit Statistik Zu den Erläuterungen des Abgeordneten Karl-Martin Hentschel zum Benzinpreis er- klärt der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Manfred Ritzek: „Herr Hentschel beweist einmal mehr, dass man mit Statistiken alles beweisen kann. Man muss nur die entscheidenden Fakten oder Wörter weglassen“.
In diesem Fall habe Herr Hentschel in seiner Überschrift das Wort prozentual „ver- gessen“. Tatsächlich sei der reale Steueranteil heute im Vergleich zu 1998 sogar hö- her, als damals der gesamte Benzinpreis. 1998 zum Ende der Regierung Kohl lag der Liter Super bei DM 1,58, das sind 81,02 Cent. Heute gibt Herr Hentschel allein den Steueranteil für einen Liter Benzin mit 84 Cent an.
Die rot-grüne Bundesregierung habe in ihrer Regierungszeit fünf Mineralölsteuerhö- hungen beschlossen: Im April 1998, Januar 2000, Januar 2001, Januar 2002 und Januar 2003. Das solle Herr Hentschel nicht verschweigen. Für den Bürger sei es nicht wichtig, wie hoch der prozentuale Steueranteil sei, sondern was er letztlich an Steuern zu zahlen habe.
Unabhängig davon sei es notwendig, neben dem Öl auch weitere Energieträger zu nutzen. Dazu benötige die Bundesrepublik Deutschland schnell einen vernünftigen Energiemix, der den drei Pfeilern Wirtschaftlichkeit, Verfügbarkeit und Umweltver- träglichkeit gerecht werde, wie dies Kanzlerkandidatin Merkel erst heute wieder bei ihrer Rede im Bundestag ausgeführt habe.