Monika Heinold zur Kindergartenpflicht

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Nr. 242.05 / 15.09.2005

GRÜNE unterstützen Kindergartenpflicht Zur Offensive des Kinderschutzbundes zur Einführung eines verpflichtenden und bei- tragsfreien Kindergartenjahres vor der Einschulung erklärt die kinder- und jugendpoliti- sche Sprecherin der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Monika Heinold:

Die Grünen begrüßen diese Initiative. Nur wenn wir schon im Kindergarten, also vor der Einschulung, Hilfestellungen zum Erlernen der Sprache und zum Sozialverhalten geben, können wir sicher stellen, dass alle Kinder in der Schule anschließend die gleichen Chancen haben.
Zur Frage der Finanzierung gibt es zwei Möglichkeiten:
- Zum einen muss im Land innerhalb des Bildungsetats von oben nach unten umge- schichtet werden – dazu hat die Grüne Landtagsfraktion u.a. mit dem Modell der Ober- stufenzentren konkrete Vorschläge vorgelegt.
- Zum anderen muss der Bund die Arbeit der Kindertagesstätten fördern. Dazu kann zum Beispiel das Ehegattensplitting abschafft werden. Das Splitting führt zu Steuerausfällen von jährlich 21 Milliarden Euro. 43 Prozent aller Ehen, die davon profitieren, sind aber kinderlos. Außerdem profitieren gut verdienende Eltern deutlich mehr vom Ehegatten- splitting als Familien mit geringem Einkommen (Alleinverdienende, zu versteuerndes Einkommen 20.000 Euro: 2.054 Euro Ersparnis; Alleinverdienende, zu versteuerndes Einkommen 120.000 Euro: 7.914 Euro Ersparnis).
Das Kostenargument gilt also nicht, wenn es um die Einführung eines kostenfreien Jahres in der Kindertagesstätte gilt. Es braucht aber den Mut, alte Zöpfe abzuschneiden.
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