CDU-Landtagsfraktion fährt zur Klausurtagung nach Berlin und Potsdam.

Nr. 257/05 12. Oktober 2005


IM SCHLESWIG-HOLSTEINISCHEN LANDTAG
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CDU-Landtagsfraktion fährt zur Klausurtagung nach Berlin und Potsdam. Unter anderem Meinungsaustausch mit Angela Merkel

Ihre diesjährige Klausurtagung führt die Landtagsabgeordneten der CDU-Fraktion vom 18.-20.10.05 nach Berlin und Potsdam. Die bereits länger geplante Reise be- kommt durch die nun anstehenden Koalitionsverhandlungen in Berlin eine ganz neue Aktualität: „Besonders freuen wir uns natürlich auf das Gespräch mit der designierten Kanzlerin Angela Merkel“, so Fraktionsvorsitzender Johann Wadephul. Weiterhin werden die Kieler Abgeordneten unter anderem mit den Parlamentarischen Ge- schäftsführern auf Bundesebene, Dr. Norbert Röttgen und Eckart v. Klaeden, disku- tieren.
Inhaltlich steht die Tagung ganz im Zeichen der Föderalismusreform und der Zu- sammenarbeit von Flächen- und Stadtstaaten. In deren gemeinsamer Landesvertre- tung sind dazu Gespräche mit den neu gewählten Bundestagsabgeordneten aus Hamburg und Schleswig-Holstein geplant. Das Thema der Klausurtagung ist auch der Grund für den „Zwischenstopp“ in Pots- dam. „Das Land Brandenburg steht als an die Millionenmetropole Berlin angrenzen- des Flächenland vor ganz ähnlichen Herausforderungen wie wir mit Hamburg. Dort wurde schon sehr weitgehend über eine Zusammenarbeit der beiden Bundesländer nachgedacht. Wir wollen uns mit der Justizministerin, Beate Blechinger und dem Fraktionsvorsitzenden der CDU im Brandenburgischen Landtag, Thomas Lunacel, vor Ort austauschen“, so Wadephul.
Die Facharbeitskreise (FAK) der Fraktion wollen sich darüber hinaus bei Institutionen und Verbänden in der Hauptstadt Anregungen für ihre Arbeit holen:
So wird der FAK Soziales den Drogennotdienst, die zentrale Anlauf-, Beratungs- und Vermittlungsstelle für Drogengefährdete und –abhängige sowie deren Angehörige, besichtigen. Mit dem Präsidenten des Umweltbundesamtes sprechen die FAK „Agrar“ und „Umwelt“. Der FAK „Innen und Recht“ wird ein Gespräch mit Mitgliedern des Deutschen Landkreistages führen. Den FAK „Finanzen“ führt der Besuch zum Bund Deutscher Steuerzahler, wo man sich mit dessen Präsident, Karl Heinz Däke, austauschen wird. Die FAK „Wirtschaft“ sowie „Tourismus und Verkehr“ werden in der Zentrale der Deutschen Bahn mit deren Vertretern diskutieren.