Monika Heinold zu den neuen Arbeitsmarktzahlen und Carstensens Kommentar

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Nr. 307.05 / 02.11.2005



Arbeitslosenzahl sinkt – Phantasie von Carstensen steigt
Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für Schleswig-Holstein und den Aussa- gen des Ministerpräsidenten erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Monika Heinold:
Sinkende Arbeitslosenzahlen sind ein Erfolg der Rot-Grünen Reformpolitik und nicht schwarzer Lyrik des Ministerpräsidenten Carstensen, dass es seit der CDU- Regierungsbeteiligung im Land mit der Wirtschaft bergauf gehe.
Die Landesregierung hat im Bereich des Arbeitsmarktes bis jetzt keine Erfolge vorzuwei- sen. Den Mut, Reformen in Berlin umzusetzen hatte Rot-Grün, während die CDU über ein Jahrzehnt gekniffen und die Reformen im Bundesrat blockiert hatte. Nicht zuletzt war am Ende der Ära Kohl das Wort „Reformstau“ in aller Munde.

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