Regina Poersch: BID auch für kleine Städte nutzen

Sozialdemokratischer Informationsbrief
Kiel, 08.11.2005, Nr.: 172/2005


Regina Poersch:

BID auch für kleine Städte nutzen

Ist die Idee, Innovationsbereiche zur Aufwertung der Innenstädte und zur Stärkung des Einzelhandels (Business Improvement Districts – BID) zu schaffen, auch in Kleinstäd- ten umsetzbar? Diese Frage haben Mitglieder des Arbeitskreises Wirtschaft der SPD- Landtagsfraktion bei einem Besuch in Neustadt mit Vertretern der örtlichen Wirtschaft und des Stadtmarketings erörtert. Hintergrund ist die Erarbeitung einer Gesetzesvorla- ge durch die Landesregierung und das dann anstehende Gesetzgebungsverfahren zur Einführung von BID in Schleswig-Holstein. Die Idee des BID ist, dass Grundeigentü- mer und Gewerbetreibende eines Quartiers gemeinsam mit der lokalen Verwaltung Maßnahmen in die Wege leiten, um die Attraktivität des Distrikts zu erhöhen, und die- se gemeinsam finanzieren.

„Unsere bisherigen Gespräche mit potenziellen Beteiligten eines BID in Kleinstädten wie Neustadt zeigen, dass die Idee positiv aufgenommen wird. Man erhofft sich eine Stärkung der Einzelhandelsunternehmen in der Innenstadt, damit sie sich gegenüber der Konkurrenz der Verbrauchermärkte am Stadtrand behaupten können“, berichtet Regina Poersch, Wahlkreisabgeordnete aus Ostholstein und Mitglied im Arbeitskreis Wirtschaft. „Es muss im Einzelfall geprüft werden, wie groß das Quartier sein muss, um genügend Finanzkraft für Aktivitäten zu erhalten.“

BID, so die Feststellung der Politiker, könne auch eine sozialpolitische Wirkung entfal- ten, indem es gegen den Identitätsverlust der Zentren wirkt, die Menschen wieder in die Innenstädte holt und damit Kaufkraft zurückbringt. Regina Poersch regt an, aus den Erträgen eines BID beispielsweise auch hohe Mieten zu bezuschussen und damit Schleswig- Holstein

Herausgeber: SPD-Landtagsfraktion Verantwortlich: Petra Bräutigam Landeshaus Postfach 7121, 24171 Kiel Tel: 0431/ 988-1305/1307 Fax: 0431/ 988-1308 E-Mail: pressestelle@spd.ltsh.de Internet: www.spd.ltsh.de SPD -2-



Innenstädte zum Wohnen für alle Generationen und Schichten, aber auch für kleine Ladengeschäfte attraktiv zu machen.

„Es gibt viele Möglichkeiten, dieses Instrument zu nutzen“, so die Abgeordnete, „wir werden weitere Gespräche führen und unsere Erkenntnisse in den Gesetzgebungs- prozess einbringen.