Wolfgang Kubicki: "Viel Lärm um Nichts"

FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein



Presseinformation Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Dr. Heiner Garg, MdL Stellvertretender Vorsitzender Dr. Ekkehard Klug, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer Nr. 310/2005 Günther Hildebrand, MdL
Kiel, Montag, 12. Dezember 2005

Große Koalition/Fraktionen



www.fdp-sh.de Wolfgang Kubicki: „Viel Lärm um Nichts“ - Von Chefsachen und Bilanzen 2006-
Zur gemeinsamen Pressekonferenz der Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD sagte Wolfgang Kubicki:
„Vertraut man dem geschriebenen Wort der beiden Großkoalitionäre, dann (Zitat) „ ... haben die Fraktionsvorsitzenden der Großen Koalition in Kiel, Lothar Hay (SPD) und Johann Wadephul (CDU) heute eine positive Bilanz der Regierungsarbeit in Schleswig-Holstein für das Jahr 2006 gezogen.“ (Zitat Ende). Mit anderen Worten. Egal was passiert, positiv bewerten wird es die Große Koalition auf jeden Fall. Etwas anderes bleibt CDU und SPD angesichts ihrer bisherigen Null-Bilanz auch gar nicht übrig“, stellte Kubicki heute in Kiel fest.
„Sich als regierungstragende Fraktionen nach über sechs Monaten hinzusetzen und anzukündigen, im Januar 2006 eine Klausurtagung abzuhalten, um (Zitat) „ ... dort diejenigen Punkte zu besprechen, bei denen es besonders darum geht, die im Koalitionsvertrag vereinbarten Regelungen im Detail auszuarbeiten“ und „Die besonders wichtigen und dringlichen Themen werde man zur Chefsache machen (Zitat Ende), das ist alles ein bisschen dünn“, meinte der Fraktionsvorsitzende der FDP im Schleswig- Holsteinischen Landtag. Unmittelbar nach dem Eintritt in die Regierung wäre eine solche Pressekonferenz ja noch denkbar gewesen. Aber nach über sechs Monaten CDU/SPD Regierung hätte selbst ich gedacht, dass mehr als nichts dabei herauskommt“, sagte Kubicki. „In allen wichtigen Bereichen,sind bis heute keine Entscheidungen gefallen. Das Ganze lässt sich in einem kurzen Satz zusammenfassen: Viel Lärm um Nichts.“



Christian Albrecht, Pressesprecher, V.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: presse@fdp-sh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/