Konrad Nabel: Roger Asmussen hat gute Arbeit geleistet!

Sozialdemokratischer Informationsbrief Kiel, 04.01.2006, Nr.: 001/2006


Konrad Nabel: Roger Asmussen hat gute Arbeit geleistet!

Mit Bedauern hat der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Konrad Nabel den sofortigen Rücktritt des Landesnaturschutzbeauftragten Roger Asmussen (CDU) zur Kenntnis genommen.
"Roger Asmussen hat in seiner kurzen Amtszeit Standfestigkeit bewiesen und mit seinen fach- lichen Stellungnahmen vor allem zur Landesjagdzeitenverordnung und zur geplanten Kormo- ranverordnung eine deutlich andere Position bezogen, als sein Parteifreund, der schleswig- holsteinische Landwirtschaftsminister von Boetticher.
Wäre es nach Asmussens fachlich untermauerten Argumenten gegangen, so wären beide Verordnungen unterblieben. Der Landesnaturschutzbeauftragte hatte in seinen jeweiligen Stellungnahmen umfassend aufgezeigt, dass die Begründungen aus dem Ministerium nicht stichhaltig sind und in den Verordnungen neben rechtlichen und na- turschutzfachlichen auch moralisch-ethische Grenzen überschritten werden. Dies kön- ne Asmussen nicht mittragen.
Er hat darüber hinaus deutlich gemacht, dass die gesetzlich verankerte Unabhängig- keit des Landesnaturschutzbeauftragten gegenüber Weisungen - auch aus dem Landwirtschaftsministerium - es verbietet, seine öffentlichen Äußerungen zu zensieren. Dies hat offensichtlich zu einem weiteren Konflikt geführt, und Roger Asmussen hat mit seinem Rücktritt daraus die Konsequenzen gezogen.
Dieser Einstellung erweisen wir unseren höchsten Respekt. Wir danken Herrn Asmussen für seine bisherige Tätigkeit und wünschen ihm für seine weitere Arbeit im Natur- und Artenschutz viel Erfolg.
Der SPD sind die Position und die Aufgaben des Landesnaturschutzbeauftragten sehr wichtig, die ohne an Weisungen gebunden zu sein auch in Zukunft ausgefüllt werden sollen. Deshalb haben wir sie im Koalitionsvertrag mit der CDU verankert.
Wir nehmen gern die Anregungen von Roger Asmussen auf und werden prüfen, ob es für die gesetzlich geforderte Unabhängigkeit des Landesnaturschutzbeauftragten nicht zuträglicher ist, ihn zukünftig vom Landtag berufen zu lassen.“



Schleswig- Holstein

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