Johannes Callsen (CDU) und Birgit Herdejürgen (SPD):DSL-Initiative des Wirtschaftsministeriums verbessert Standortbedin-gungen im ländlichen Raum

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Kiel, 11. Januar 2006
Johannes Callsen (CDU) und Birgit Herdejürgen (SPD): DSL-Initiative des Wirtschaftsministeriums verbessert Standortbe- dingungen im ländlichen Raum Zum Bericht über die DSL-Versorgung in der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU, Johannes Callsen MdL, und die techno- logiepolitische Sprecherin der SPD, Birgit Herdejürgen MdL:
Schnelle Breitbandinternetverbindungen sind für die Unternehmen gerade im ländlichen Raum ein erheblicher Standortfaktor. So hat die „Clearingstelle Neue Medien im ländlichen Raum in Baden-Württemberg“ festgestellt, dass der Bedarf der Firmen nach Breitband- Internet-Verbindungen enorm wächst und auch Standortentscheidungen von Firmen sich an dieser technologischen Infrastruktur mit orientieren. Wir begrüßen vor diesem Hintergrund ausdrücklich die heutige Zusage des Wirtschaftsministeriums im Wirtschaftsausschuss des Landtages, aus dem Schleswig-Holstein-Fonds 6,5 Mio. Euro für eine flächendeckende DSL- Versorgung in Schleswig-Holstein bereitzustellen. Damit sollen Breitbandinfrastruktur- und Breitbandanwendungsprojekte in öffentlicher Trägerschaft gefördert werden. Gerade für den ländlichen Raum, wo viele Gemeinden noch nicht an das DSL-Netz der Deutschen Telekom AG angeschlossen sind, ist dies ein wichtiges Signal für die wirtschaftliche Entwicklung und die Schaffung von Arbeitsplätzen.
Deutlich wurde in der Diskussion über den Bericht der Landesregierung, den CDU und SPD unter Hinweis auf die Notwendigkeit einer besseren DSL-Verfügbarkeit im ländlichen Raum beantragt hatten, außerdem, dass gerade kleine und mittlere Betriebe von den schnellen Datenautobahnen per DSL profitieren können. Für Unternehmen spielt die Versendung gro- ßer Datenmengen eine immer größere Rolle, etwa beim Versand von Konstruktionszeich- nungen und Modellfotos, beim Online-Vertrieb und Ausschreibungen. Die schnelle Daten- übertragung DSL bringt damit deutliche Wettbewerbsvorteile auch für kleine und mittlere Unternehmen und kann deren Geschäftsabläufe beschleunigen.
Wir appellieren unabhängig von dem Landesengagement an die Deutsche Telekom AG, als Marktführer ihr DSL-Netz auch in den ländlichen Gemeinden konsequent weiter auszubauen, um Standort- und Wettbewerbsnachteile der ländlichen Regionen zu beseitigen und zahlrei- che noch „weiße Flecken“ in der DSL-Versorgung Schleswig-Holsteins abzubauen. Außer- dem ist die Deutsche Telekom aufgefordert, ihre auf Schleswig-Holstein bezogenen DSL- Versorgungszahlen zur Verfügung zu stellen, um die Landesregierung bei der beabsichtigten DSL-Initiative zu unterstützen. Auf die Fläche bezogen ist DSL heute bundesweit für 55 Pro- zent aller Haushalte verfügbar, es besteht allerdings ein deutliches Gefälle zwischen Bal- lungsräumen und ländlichem Raum.