Klaus Müller zum Zustand der landeseigenen Brücken

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Nr. 065.06 / 02.02.06



"Über sanierte Brücken wollen wir gehen", aber fast die Hälfte aller Landesbrücken ist in keinem befriedigenden Zustand
Bündnis 90/Die Grünen haben in einer Kleinen Anfrage (Drs. 16/524) den baulichen Zu- stand der landeseigenen Brücken abgefragt. Dazu erklärt der verkehrspolitische Spre- cher Klaus Müller:
Bei den schleswig-holsteinischen Brücken besteht ein erheblicher Sanierungsbedarf. Von den 614 landeseigenen Brücken stuft das Verkehrsministerium 43 Prozent in die Katego- rie gerade "noch ausreichender Bauwerkszustand" ein, d.h. die Standortsicherheit des Bauwerks ist zwar noch gegeben, aber die Verkehrssicherheit und die Dauerhaftigkeit des Bauwerks kann beeinträchtigt oder sogar erheblich beeinträchtigt sein. Eine Scha- densausbreitung oder Folgeschäden sind zu erwarten, so dass eine kurzfristige Instand- setzung erforderlich ist.
Weiteren 36 Brücken wird sogar ein "kritischer Bauwerkszustand" bescheinigt, d.h. nicht einmal die Standsicherheit und/oder Verkehrssicherheit sind gewährleistet und eine Brü- cke ist in einem "ungenügenden Bauwerkszustand". Die Brücke Kleinbahneinschnitt bei Ratzeburg (L 202) muss umgehend Instand gesetzt und erneuert werden.
Insgesamt sind fast die Hälfte aller Landesbrücken in keinem befriedigendem Zustand.
1/2 Im Rahmen einer Langzeitprognose erwartet die Landesregierung pro Jahr Aufwendun- gen in Höhe von 886.000 Euro, um den Status Quo zu erhalten, aber eine grundlegende Sanierung kann daraus nicht finanziert werden.
Im Haushalt 2006 sind die Mittel für Landesstraßen zu rund 50 Prozent für den Neu- und Ausbau und zu rund 50 Prozent für den Erhalt vorgesehen. Das wird dem Sanierungsbe- darf nicht gerecht. Wir fordern im Einklang mit dem einstimmigen Landtagsbeschluss (Drs. 16/355), dass "Prioritäten bei der Erhaltung gesetzt werden und Aufwendungen für Neubau und Ausbau dagegen zurückstehen müssen" und somit einen deutlich höheren Anteil für Erhaltungsinvestitionen.
Dringend erforderlich ist die konsequente Einführung einer ordentlichen Buchführung, um die Abschreibung für die Landesstraßen und -brücken berechnen zu können.
Die vorliegenden Zahlen deuten daraufhin, dass wir schon lange nicht mehr nachhaltig wirtschaften und es unverantwortlich und unfinanzierbar ist, das Straßennetz immer wei- ter auszubauen statt es nachhaltig zu sanieren.

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