Monika Heinold zur Umsetzung von Hartz IV

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Nr. 065.06 / 02.02.06

Nach einem Jahr ist die Schonzeit vorbei – jetzt muss das Fördern Priorität erhalten!
Zur heutigen Pressekonferenz zur Umsetzung von Hartz IV in Schleswig-Holstein erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Monika Heinold:
Die Praxis von Hartz IV zeigt deutlichen Nachbesserungsbedarf. Besonders wichtig ist die Vereinfachung des Kinderzuschlages und die Bündelung der Zuständigkeit für ar- beitslose Jugendliche.
In Schleswig-Holstein gibt es die gleichen Probleme wie im Bundesgebiet. In der ersten Umsetzungsphase von Hartz IV hat der Schwerpunkt auf dem Fordern gelegen, d.h. der Prüfung der Anspruchberechtigung und der Einhaltung von Mitwirkungspflichten der An- tragstellerInnen.
Jetzt, nachdem die Verwaltung sich sortiert hat, muss der Schwerpunkt auf das Fördern gelegt werden. Individuelle Beratung und Vermittlung müssen optimiert werden, damit Eingliederungsvereinbarungen Erfolg haben. Es darf nicht noch einmal passieren, dass – wie 2005 – nur 38 Prozent der vorhandenen Mittel für Eingliederungsmaßnahmen aus- gegeben werden. Arbeitssuchende haben einen Anspruch auf Vermittlung.
Überfällig ist die späte Einsicht, dass in den neuen Arbeitsgemeinschaften, „einer den Hut aufhaben muss“. Dies haben wir von Anfang an vertreten. Wir erwarten dass alle Kommunen dieses Angebot der Arbeitsagentur annehmen.

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