Hans-Jörn Arp zu FFH bei Brunsbüttel: Klarstellungen durch Minister begrüßt

Nr. 53/06 08. Februar 2006


IM SCHLESWIG-HOLSTEINISCHEN LANDTAG
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Wirtschaftspolitik Hans-Jörn Arp zu FFH bei Brunsbüttel: Klarstellungen durch Minister begrüßt Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und regionaler Abgeord- neter für den Kreis Steinburg, Hans-Jörn Arp, hat die heute im Wirtschaftsausschuss getroffenen Klarstellungen der Minister Christian von Boetticher und Dietrich Auster- mann zu den FFH-Schutzgebieten im Raum Brunsbüttel begrüßt: „Beide Minister haben gemeinsam deutlich gemacht, dass die geplanten Ausweisungen für den Wirt- schaftsstandort Brunsbüttel keine nachteiligen Auswirkungen haben werden“.
Für die Wirtschaftsunternehmen gelte ein Bestandsschutz. Auch nach der Auswei- sung als FFH-Schutzgebiet seien Möglichkeiten für Investitionen gegeben. „Es ist offensichtlich so, dass nach europäischem Recht zunächst Naturschutzgebiete ge- meldet werden müssen, um anschließend durch Ausnahmegenehmigungen der Wirt- schaft Entwicklungschancen zu geben“.
Die CDU-Landtagsfraktion begrüße, dass nun Rechtssicherheit hergestellt werde. „Wir werden uns dafür einsetzen, dass die erforderlichen Genehmigungen schnellst- möglich erteilt werden können“, so Arp abschließend.