Hans-Jörn Arp: Investitionsstau aufgelöst

Nr. 90/06 02. März 2006


IM SCHLESWIG-HOLSTEINISCHEN LANDTAG
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Wirtschaftspolitik Hans-Jörn Arp: Investitionsstau aufgelöst Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat die heute im Rahmen einer Pressekonferenz von Verkehrsinister Dietrich Austermann vorgestellten ‚Planungen zur vorausschauenden Verkehrspolitik für Schleswig- Holstein’ begrüßt: „Endlich gibt es ein klares Konzept, das sowohl für die Bürgerinnen und Bürger, die Wirtschaftsunternehmen, aber auch die beteiligten Behörden Schleswig-Holsteins und der angrenzenden Bundesländer Planungssicherheit schafft“.
Dies werde dazu führen, dass die Verfahren verschlankt und damit auch die Dauer der Fertigstellung der einzelnen Verkehrsprojekte deutlich verkürzt wird.
„Mit den vorgesehenen Großprojekten im Bereich des Fernstraßenbaus und auch deren vorgesehener Priorisierung sind wir voll einverstanden“, so Arp. Allerdings dür- fe auch der Bereich der Land- und Kreisstraßen nicht vernachlässigt werden. „Gera- de hier ist in den vergangenen Jahren von Rot/Grün ein enormer Investitionsstau aufgebaut worden“.
Es sei gut, dass die Landesregierung auch für diesen wichtigen Bereich über den Schleswig-Holstein-Fonds weitere Mittel zur Verfügung stellt. „Auch die Bürgerinnen und Bürger in den ländlichen Räumen brauchen in der heutigen Zeit gut ausgebaute Straßen, Wege und Radwege, damit die erforderliche Mobilität sichergestellt werden kann“. Deshalb gelte es zu prüfen, ob nicht auch für diese Bauprojekte alternative Finanzierungsmöglichkeiten unter Beteiligung privater Investoren realisiert werden können.