SSW-Abgeordnete führen Spitzengespräche in Kopenhagen

Pressemitteilung Nr. 049/2006
Kiel, den 10.03.2006

Pressesprecher Lars Erik Bethge, Tel. 0431-988 1383



SSW-Abgeordnete führen Spitzen- gespräche in Kopenhagen
Die SSW-Landtagsgruppe besucht am Montag und Dienstag der kommenden
Woche Kopenhagen, um Gespräche mit dänischen Spitzenpolitikern zu
führen. Neben einem Austausch mit dem Präsidium des dänischen
Parlaments über die politische Lage nach der Landtagswahl in Schleswig-
Holstein sind auch Gespräche mit Regierungsmitgliedern und Vertretern
anderer staatlicher Organisationen geplant.


Mit der Umweltministerin Connie Hedegaard werden Anke Spoorendonk und
Lars Harms über Naturschutz im Wattenmeer, die Umsetzung von EU-
Umweltrichtlinien und Dosenpfand im Grenzland sprechen.
Bei der Sozialministerin Eva Kjær-Hansen stehen die Integration von
Behinderten auf dem ersten Arbeitsmarkt und die dänischen Strategien
gegen die Ausgrenzung sozial schwacher Gruppen auf der Tagesordnung. 2
Im Folketing wird die SSW-Gruppe mit Parlamentspräsident Christian
Mejdahl und Vertretern aller Fraktionen die aktuelle politische Lage nach der
Landtagswahl in Schleswig-Holstein erörtern. Außerdem soll über die
Perspektiven der dänischen Minderheit und die deutsch-dänische
Zusammenarbeit im Grenzland gesprochen werden.


Auf parlamentarischer Ebene treffen die SSW-Abgeordneten auch Vertreter
des Nordischen Rates, in dem die nationalen Parlamente der fünf nordischen
Länder eng zusammenarbeiten. Zu den Gesprächspartnern, mit denen unter
anderem die Ostseekooperation erörtert werden soll, gehören Ratspräsident
Ole Stavad, Generalsekretär Henrik Hagemann und eine Reihe von
Abgeordneten, die Dänemark im Rat vertreten.


Über diese Gespräche mit Politikern hinaus besuchen die SSW-Abgeordnete
zwei Fachgremien, die sich im Auftrag der dänischen Regierung mit
Strategien zu wichtigen Zukunftsfragen befasst haben.
Mit der Wohlfahrtskommission wird über Reformen des Wohlfahrtsstaates
gesprochen. Der Gesprächspartner Jørgen Søndergaard, Direktor des
staatlichen Sozialforschungsinstituts, ist Mitglied dieser Kommission, die
einen Vorschlag zur Weiterentwicklung der sozialen Sicherungssysteme in
Dänemark erarbeitet hat.
Im Gespräch mit der Direktorin des Globalisierungsrates, Eva Hoffmann-
Bang, werden schließlich die dänischen Strategien zur Bewältigung der
globalen Herausforderungen erörtert.


Der Besuch in Kopenhagen ist Teil des regelmäßigen Austauschs zwischen
dem SSW und dänischen Spitzenpolitikern. Die SSW-Abgeordneten führen
mehrmals in jeder Wahlperiode solche Informationsreisen durch, um sich mit
Politikern und Fachleuten über aktuelle politische Entwicklungen und
Strategien auszutauschen.