Lothar Hay: Die Fehmarnbeltquerung wird ein lukratives Geschäft

Sozialdemokratischer Informationsbrief
Kiel, 10.03.2006, Nr.: 054/2006


Lothar Hay:

Die Fehmarnbeltquerung wird ein lukratives Geschäft

Nach der Rückkehr aus Kopenhagen, wo er auch Gespräche mit dem dänischen Ver- kehrsminister Flemming Hansen geführt hat, erklärt der Vorsitzende der SPD- Landtagsfraktion, Lothar Hay:

Wir werden bei der Regierung in Berlin weiter Druck machen, damit jetzt die Grundsatzentscheidung für den Bau der Fehmarnbeltquerung getroffen wird. Ich hoffe, dass der nach einem Gespräch zwischen Ministerpräsident Carstensen und Bundes- verkehrsminister Tiefensee aus Berlin zugesagte konkrete Zeitplan bis zur Entschei- dung in den nächsten Tagen vorgelegt wird.

Wenn es bis zum Herbst keine definitive Entscheidung gibt, besteht die Gefahr, dass die von der Europäischen Investitionsbank zugesagten Zuschüsse in Höhe von 20 Prozent nicht mehr zur Verfügung stehen.

Die dänischen Erfahrungen mit dem Staatsgarantiemodell bei der Finanzierung der beiden großen Projekte Großer-Belt- und Öresund-Querung sind durchweg positiv. Deshalb sollte dieses Modell auch von deutscher Seite für die Fehmarnbeltquerung aufgegriffen werden. Im übrigen sind Staatsgarantien auch in Deutschland nichts Neu- es – es gibt sie seit Jahren in ähnlicher Weise bei Schiffsfinanzierungen.

Der dänische Verkehrsminister und ich sind uns einig, dass nach den Erfahrungen mit der Öresund-Querung auch die Refinanzierungszeit einer Fehmarnbeltbrücke kürzer

Schleswig- Holstein

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als die veranschlagten 35 Jahre sein kann. Wir sehen eine sehr positive Gesamtper- spektive. Deshalb sollte das Geschäft ohne schwedische Finanzbeteiligung laufen.

Es kommt jetzt darauf an, dass Banken und große Unternehmen die Chancen erken- nen und nutzen, die in diesem Projekt stecken. Die Fehmarnbeltquerung wird ein luk- ratives Geschäft und ist keine Utopie.