Monika Heinold zur Diksussion um die kostenlosen Kindertagesstätten

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Nr. 148.06 / 21.03.06


Große Koalition in Schleswig-Holstein kann von der Berliner Großen Koalition noch was lernen!
Zur Diskussion um die beitragsfreien Kindertagesstätten erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Monika Heinold:
Die Große Koalition in Berlin prüft, wie die Familienförderung neu gewichtet und umges- taltet werden kann, um flächendeckend beitragsfreie Kindertagesstätten einzuführen.
Dieser Ansatz entspricht unserem Grünen Landtagsantrag (Drs. 16/558), den wir im Feb- ruar in den Landtag eingebracht haben und der von CDU und SPD ohne weitere Aus- schussdiskussion mit einem Federstrich gnadenlos weggestimmt wurde.
Dass diese Ablehnung nicht sehr weitsichtig war, zeigt die bundesweite Debatte. Aber die Große Koalition in Schleswig-Holstein kann gerne von uns lernen – mit Unterstützung der Großen Koalition in Berlin.
Auch die zuständige Ministerin Erdsiek-Rave muss endlich nach Wegen für den Einstieg in die kostenlose Kindertagesstätte suchen, anstatt diese Diskussion einfach zu ignorie- ren.
Wenn CDU und SPD im Land die Große Koalition in Berlin unterstützen wollen, dann können sie unseren Antrag im Landtag noch mal zur Abstimmung stellen - unsere Zu- stimmung hätten sie.
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