Klaus-Peter Puls: Jugendpolitik ohne Kraftmeierei! und Rolf Fischer: Danke, Bettina Hagedorn!

Sozialdemokratischer Informationsbrief Kiel, 06.04.2006, Nr.: 077/2006


Rolf Fischer:

Danke, Bettina Hagedorn!

Zu den erfolgreichen Haushaltsverhandlungen zugunsten des Bundes deutscher Nordschleswiger im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der min- derheitenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rolf Fischer:

„Wir freuen uns sehr, dass die Kürzungen der Bundes-Zuschüsse für den Bund deut- scher Nordschleswiger deutlich abgemildert werden konnten und danken Bettina Ha- gedorn für ihr Engagement im Haushaltsausschuss des Bundestages. Damit ist ein wichtiges Stück Planungssicherheit für die deutsche Minderheit in Dänemark erreicht worden und es ist sichergestellt, dass die wichtige Arbeit des BdN fortgesetzt werden kann. Insbesondere vor dem Hintergrund der dänischen Kommunalreform muss der BdN sich mittel- und langfristig auf die Unterstützung aus der Bundesrepublik verlas- sen können, weil er sonst seinen Einfluss in der größer gewordenen Region verliert. Wir sehen die teilweise Rücknahme der Kürzungen als Bestätigung, dass Zuschüsse an die Minderheiten keine Subventionen sind.“ (SIB)



Schleswig- Holstein

Herausgeber: SPD-Landtagsfraktion Verantwortlich: Petra Bräutigam Landeshaus Postfach 7121, 24171 Kiel Tel: 0431/ 988-1305/1307 Fax: 0431/ 988-1308 E-Mail: pressestelle@spd.ltsh.de Internet: www.spd.ltsh.de SPD