Bernd Schröder zu TOP 22: Außenwirtschaftliche Aktivitäten sichern und schaffen Arbeitsplätze

Sozialdemokratischer Informationsbrief

Kiel, 04.05.2006 Landtag Es gilt das gesprochene Wort! Sperrfrist: Redebeginn aktuell
TOP 22 – Außenwirtschaft in Schleswig-Holstein

Bernd Schröder:

Außenwirtschaftliche Aktivitäten sichern und schaffen Arbeitsplätze

Aufgrund eines Antrags der FDP-Fraktion hat die Landesregierung einen umfangreichen Be- richt über die Außenwirtschaft in Schleswig-Holstein vorgelegt. Erfreulich ist, dass die Exporte seit dem Jahr 2000 gesteigert werden konnten und der Anteil unseres Landes an der gesam- ten deutschen Ausfuhr im Jahr 2004 auf etwas über 2 % gestiegen ist. Das gleiche gilt für die Importe; unser Anteil lag 2004 bei 2,8 %. Dies ist beachtenswert, da bei uns Großunternehmen wie z.B. in NRW die Ausnahme sind.

Bei der Exportquote des verarbeitenden Gewerbes liegen wir mit 40,4 % im Bundesdurch- schnitt, bei der Importquote erheblich darüber, ein Indiz für den Handel über unsere leistungs- fähigen Häfen. Bei den Exporten liegen die europäischen Länder weiterhin mit 70 % weit vorn, einen Spitzenplatz nimmt neben Großbritannien unser Nachbar Dänemark ein. Interessant ist, dass die kleinen europäischen Länder wie die Niederlande, Österreich und die Schweiz weitaus mehr Exporte aus Schleswig-Holstein aufnehmen als die großen überseeischen Märkte der USA, Russlands und Chinas. Bei den Importen fällt dagegen ein vergleichsweise hoher Wert der VR China auf.

Der besonderen Bedeutung des EU-Binnenmarktes für die Außenwirtschaft unseres Landes wurde und wird von der Landesregierung durch die Außenwirtschaftsoffensive Rechnung getragen, in deren Mittelpunkt die Unterstützung kleiner und mittelständischer Unternehmen
Schleswig- Holstein

Herausgeber: SPD-Landtagsfraktion Verantwortlich: Petra Bräutigam Landeshaus Postfach 7121, 24171 Kiel Tel: 0431/ 988-1305/1307 Fax: 0431/ 988-1308 E-Mail: Internet: pressestelle@spd.ltsh.de www.spd.ltsh.de SPD -2-



bei deren Exportaktivitäten steht. Zunehmend in den Vordergrund rückt das Bestreben, auf den dynamischen Wachstumsmärkten, den sogenannten Zukunftsmärkten von China, Russ- land und Indien präsent zu sein. Der Zugang zu diesen zum Teil nicht einfachen Märkten muss politisch begleitet werden, hier muss unseren Unternehmen auch kompetente Beratung angeboten werden. Beachtlich ist in diesem Zusammenhang das Engagement der WTSH auf dem chinesischen Markt.

Die Landesregierung nennt in ihrem Bericht Ziele und Instrumente zur Erreichung dieser Ziele. Die Ziele sind im Einzelnen: • Stärkung der Exportorientierung und der Exportaktivitäten des Mittelstands • Pflege und Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen insbesondere zu den Staaten Westeuro- pas • Präsenz unserer Unternehmen auf den Wachstumsmärkten wie China und Russland • Unterstützung der Unternehmen für den Zugang zum Zukunftsmarkt Indien.

Die erforderlichen Instrumente sind im Wesentlichen das Vorhalten einer Informations-, Bera- tungs- und Betreuungsinfrastruktur und die einzelbetriebliche Förderung, aber auch Wirt- schaftsdelegationsreisen und Hilfe bei Finanzierungen sind erforderlich. Tragende Säule für die vorgenannten Maßnahmen und Aktivitäten ist die WTSH, über die auch eine enge Abstim- mung und ständige Einbindung unserer Industrie- und Handelskammern sowie der Hoch- schulen gewährleistet ist.

Das oberste Ziel ist aktueller als je zuvor, durch Steigerung der außenwirtschaftlichen Aktivitä- ten namentlich des schleswig-holsteinischen Mittelstands Beschäftigung und Wachstum zu er- höhen und neue Arbeitsplätze zu schaffen, zumindest aber, vorhandene Arbeitsplätze zu si- chern!

Die SPD-Fraktion begrüßt deshalb nachdrücklich Wirtschaftsdelegationsreisen. Es handelt sich hierbei keineswegs um Vergnügungsreisen, sondern um die zwingend erforderliche -3-



Aufnahme und Pflege von Kontakten. Ein schönes Beispiel dafür ist Polen. Mit den Kontak- ten schon vor der sogenannten Wende wurde erreicht, dass Polen heute so viel schleswig- holsteinische Exporte nimmt wie Schweden.

Angesichts der strukturellen weltwirtschaftlichen Veränderungen bitten wir die Landesregie- rung, einerseits in ihren Aktivitäten nicht nachzulassen, andererseits ihr Außenwirtschaftskon- zept den Veränderungen flexibel anzupassen und dynamisch fortzuschreiben. Bei alledem dür- fen wir jedoch nicht vergessen: Die Landesregierung kann beraten, informieren, unterstützen und Kontakte aufbauen und pflegen, die Entwicklung von Geschäftsstrategien ist und bleibt Aufgabe unserer Unternehmen!

Wir befinden uns auf einem richtigen und guten Weg. Ich danke der Regierung für ihren Be- richt.