Zu Besuch bei den Minderheiten: Bundesbeauftragter Bergner kommt nach Schleswig-Holstein

82/2006 Kiel, 2. Juni 2006



Zu Besuch bei den Minderheiten: Bundesbeauftragter Bergner kommt nach Schleswig-Holstein
Kiel (SHL) – Begegnungen mit der friesischen Volksgruppe, der deutschen Minderheit in Nordschleswig und der dänischen Minderheit in Schleswig- Holstein stehen am kommenden Mittwoch, 7. Juni 2006, auf dem Pro- gramm des Bundesbeauftragten für Aussiedlerfragen und Nationale Min- derheiten, Dr. Christoph Bergner.

Zunächst wird Bergner ab 9:30 Uhr in Kollund/Dänemark (Haus Quickborn, Fjordvejen 40) erwartet. Dort tagt unter der Leitung von Landtagspräsident Martin Kayenburg das Gremium für Fragen der Deutschen Minderheit in Nordschleswig. Dort wird unter anderem über Investitionsvorhaben und Projektförderung der deutschen Volksgruppe berichtet. Über den Stand der Kommunalreform in Dä- nemark wird Hans Heinrich Hansen, Hauptvorsitzender des Bundes Deutscher Nordschleswiger (BDN), das Gremium informieren. Anschließend findet ab 11:30 Uhr ein Pressegespräch statt, bei dem Dr. Chris- toph Bergner, Landtagspräsident Martin Kayenburg und Hans Heinrich Hansen über die Ergebnisse der Sitzung berichten werden.
Nächstes Ziel ist das European Centre for Minority Issues (ECMI) in Flensburg (Schiffbrücke 12). Ab 13:30 Uhr wird der Bundesbeauftragte für Minderheiten dort zu seinem Antrittsbesuch erwartet. Begleitet wird er dabei vom Landtags- präsidenten sowie dem Leiter des Referates Minderheitenrecht im Bundesin- nenministerium, Dr. Detlef Rein. Weiter geht es ab 14:30 Uhr im Flensborghus (Norderstr. 76) mit der Sitzung des Gremiums für Fragen der friesischen Volksgruppe, die wiederum von Landtags- präsident Kayenburg geleitet wird. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem erste Erfahrungsberichte zur Umsetzung des schleswig-holsteinischen Friesisch- Gesetzes. Die Minderheitenbeauftragte der Landesregierung, Caroline Schwarz, wird zudem über aktuelle Entwicklungen im Zusammenhang mit der Europäi- schen Charta der Regional- und Minderheitensprachen informieren. 2


Ab 16:30 Uhr ist ein Pressegespräch vorgesehen, an dem neben dem Bundesminderheitenbeauftragten und dem Landtagspräsidenten auch Ingwer Nommensen, Vorsitzender des Friesenrates Sektion Nord, teilnehmen wird.
Ein Gespräch mit Vertretern der dänischen Minderheit rundet im Flensborghus ab 17:00 Uhr das umfängliche Tagesprogramm ab. Versorgt mit einer Vielzahl von Informationen und politischen Anregungen wird Dr. Christoph Bergner nach dem Abendessen die Rückreise nach Berlin antreten.


Hintergrund:
Dr. Christoph Bergner wurde am 1. Februar 2006 von der Bundesregierung zum Bundesbeauftragten für Aussiedler und Nationale Minderheiten ernannt. Er ist für die CDU Mitglied des Deutschen Bundestages seit 2002. Im Landtag von Sachsen- Anhalt hat Bergner fast zehn Jahre lang das Amt des CDU-Fraktionsvorsitzenden ausgeübt. Ein Jahr lang – von 1993/94 – war er Ministerpräsident des Bundeslandes Sachsen-Anhalt.
Die Gremien, an deren Sitzung der Bundesbeauftragte teilnehmen wird, tagen zweimal jährlich unter Leitung des Landtagspräsidenten. Das Gremium für Fra- gen der deutschen Minderheit in Nordschleswig besteht seit 1975. Mitglieder sind Landtags- und Bundestagsabgeordnete sowie Angehörige des Bundes deut- scher Nordschleswiger (BDN). Das Gremium für Fragen der friesischen Volks- gruppe im Landes Schleswig-Holstein wurde 1988 gegründet. Neben Landtags- und Bundestagsabgeordneten aus Schleswig-Holstein wirken Angehörige des Friesenrates daran mit.