Karl-Martin Hentschel zur Landtagsdebattte um die Ausweisung von FFH-Gebieten

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Nr. 277.06 / 02.06.06



Landesregierung bekommt Abfuhr in Brüssel
Zu der Debatte um den Besuch des Ministerpräsidenten und des Landwirtschaftsminis- ters in Brüssel erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grü- nen, Karl-Martin Hentschel:
Im Verlauf der Landtagsdebatte um die Ausweisung des St. Margarethen-Vorlandes musste Minister von Boetticher zugeben, dass es bei dem Besuch in Brüssel nicht nur um Brunsbüttel, sondern vor allem um Eiderstedt ging. Das Ministerium hatte versucht, die umstrittene Meldung des Vogelschutzgebietes „unter Vorbehalt“ durchzuführen, um möglichen rechtlichen Problemen vorzubeugen.
Nachdem der Ministerpräsident zunächst gesagt hatte, dass die EU-Kommission ver- ständnisvoll und offen gewesen sei, musste von Boetticher schließlich zugeben, dass er von EU-Kommissar Stavros Dimas eine glatte Abfuhr bekommen hatte.
Wir werden das weitere Handeln des Ministers aufmerksam beobachten.

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