Monika Heinold zum Nichtraucherschutz

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Gesundheitsschutz hat Priorität Nr. 363.06 / 06.09.06
vor absurdem Koalitionshickhack Zu dem Streit zwischen CDU- und SPD-Landtagsfraktion über den Nichtraucherschutz und den Pressemitteilungen der Abgeordneten Peter Eichstädt (SIB Nr. 163/2006) und Frauke Tengler (Pressemitteilung Nr. 293/06) erklärt die Parlamentarische Geschäftsfüh- rerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Monika Heinold:
Die Regierungsfraktionen konnten sich noch nicht einmal darauf verständigen, das Rau- chen zukünftig in allen Kindertagesstätten zu verbieten. Das ist jämmerlich und verant- wortungslos.
Man kann sich lebhaft vorstellen, wie CDU und SPD demnächst stolz verkünden, man habe sich darauf geeinigt, dass Aschenbecher in Kindertagesstätten zumindest mit „Ben- jamin Blümchen“-Motiven verziert werden müssen.
„Politik auf Kinderaugenhöhe“ wird zwar auch in den Sonntagsreden der Volksparteien gerne bemüht, in der Praxis dann aber schnell wieder vergessen.
Union und Sozialdemokraten sollen gefälligst endlich sicherstellen, dass Gesundheits- schutz zumindest in der Kindertagesstätte Priorität vor absurdem Koalitionshickhack hat. Notfalls muss sich die Gesundheitsministerin einschalten und ein Machtwort sprechen.
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