Olaf Schulze zu TOP 10: Weg vom Öl heißt hin zu Energiesparen, Energieeffizienz und erneuerbaren Energien

Sozialdemokratischer Informationsbrief

Kiel, 13.09.2006 Landtag Es gilt das gesprochene Wort! Sperrfrist: Redebeginn aktuell
TOP 10 – Große Anfrage „Weg vom Öl“ (Drucksache 16/823)

Olaf Schulze:

Weg vom Öl heißt hin zu Energiesparen, Energieeffizienz und erneuerbaren Energien

Rasanter Preisanstieg bei den Öl- und Benzinpreisen, Krisen in den Ölförderländern, weltweit stark wachsende Nachfrage – Stichworte sind hier China und Indien – und die Anforderungen des weltweiten Klimaschutzes machen uns deutlich: Wir brauchen heute schon Alternativen zum Öl, wir müssen die Abhängigkeit vom Öl reduzieren. Dabei muss das Ziel einer sicheren, nachhaltigen und preisgünstigen Versorgung der Bevölkerung und der Unternehmen im Mittelpunkt stehen.

Die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage „Weg vom Öl – Auswirkungen eines dauerhaft hohen Ölpreises auf Wirtschaft und Verkehr in Schleswig-Holstein“ gibt hierzu dankenswerterweise eine lesenswerte und informationsreiche Grundlage, die wir heute im Plenum sicher nicht abschließend debattieren können. Ich freue mich daher schon jetzt auf eine weitere intensive Beratung in den Ausschüssen.

Wenn wir die plakative Aufforderung „Weg vom Öl“ ernst nehmen, müssen wir uns zugleich darüber einigen, wohin wir uns dann wenden wollen. Deswegen möchte ich an dieser Stelle für mich und meine Fraktion noch einmal klar Position beziehen: Wir werden eine Abhängigkeit vom Öl nicht durch eine Abhängigkeit vom Uran eintau- schen. Wir sind uns unseren Verpflichtungen zum Klimaschutz bewusst und müs-
Schleswig- Holstein

Herausgeber: SPD-Landtagsfraktion Verantwortlich: Petra Bräutigam Landeshaus Postfach 7121, 24171 Kiel Tel: 0431/ 988-1305/1307 Fax: 0431/ 988-1308 E-Mail: Internet: pressestelle@spd.ltsh.de www.spd.ltsh.de SPD -2-



sen auch in Schleswig-Holstein die CO2-Emissionen reduzieren. Der Reduzierung des Ölverbrauchs kommt hierbei eine Schlüsselrolle zu.

Ich begrüße die Aussage der Landesregierung in ihrer Antwort auf die Große Anfrage, dass entgegen vieler öffentlicher Forderungen der Energiewirtschaft „eine kausale Verbindung von Erdölverwendung und Kernenergie“ – etwa in der Art, dass man Kern- energie allein deshalb nutzen müsse, um die Ölabhängigkeit zu reduzieren, in der Tat in Deutschland unerfindlich sei, zumal die Ölverstromung nach den beiden Ölpreiskri- sen der 70er und 80er Jahre auf knapp 1 % zurückgedrängt werden konnte.

Für uns kann der Weg „weg vom Öl“ nur durch eine Energiepolitik begleitet werden, die die Weichen stellt für Energiesparen, Energieeffizienz und erneuerbare Ener- gien. Haupthandlungsfelder dieser Politik sind für mich die Bereiche Verkehr, Wärme und Strom, für die der Energielieferant Öl unterschiedlich starke Bedeutung hat. Auch volkswirtschaftlich ist der Weg „weg vom Öl“ alternativlos. Deutschland musste 2004 rund 25 Mrd. € für Rohölimporte zahlen. Das ist Geld, das unserer Binnenkonjunktur fehlt.

Vorbild sollte hierbei die Vision für Schweden sein, das sich ganz vom Öl verab- schieden will. Nach dem Willen von Energieministerin Sahlin soll in Schweden schon im Jahr 2020 kein Haus mehr mit Öl geheizt werden und kein Autofahrer ausschließ- lich Benzin tanken müssen. Stattdessen werden Sonne, Wind, Wasser und Biotreib- stoffe dafür sorgen, dass die Industrienation weiter produziert, nicht friert und mobil bleibt. Selbst US-Präsident George W. Bush will die Einfuhren aus dem Nahen Osten reduzieren und alternative Energien fördern. Kalifornien hat bereits reagiert. Der Son- nenstaat legte ein drei Milliarden Dollar schweres Förderprogramm für Solarenergie- Anlagen auf. -3-



Diese Beispiele sollten uns Mut für unseren Weg machen. Schleswig-Holstein hat sich in Deutschland in der Energiepolitik als Motor einen guten Namen verschafft, und Pro- dukte der Windenergie made in Schleswig-Holstein sind ein Gütezeichen weltweit. Ge- rade die Windenergie ist ein Jobmotor in Schleswig-Holstein, diesen müssen wir erhalten und ausbauen.

Das gilt auch für die Wasserstofftechnik, die in den zukünftigen Jahren eine große Rolle spielen wird. Deshalb sollten wir darüber nachdenken, ob wir den Hafen Bruns- büttel gemeinsam mit Hamburg, zum „Energiehafen“ auch für den kommenden Energieträger Wasserstoff ausbauen können. Rotterdam denkt schon heute über diese Alternative nach.

Aus dem Bündel der uns vorliegenden Informationen will ich angesichts der zur Verfü- gung stehenden Zeit nur folgende Stichworte für den Weg „weg vom Öl“ nennen, die wir in den Ausschüssen vertiefen sollten: - Biokraftstoffe - Wasserstoffbrennzelle - Biomasse - Kraft-Wärme-Kopplung. - Auf dem Weg „weg vom Öl“ sind wir längst nicht mehr am Anfang, aber auch nicht am Ende. Wir sollten aber keinesfalls abwarten, bis die Ölressourcen erschöpft oder nur noch zu extremen Preisen nutzbar sind. Die Prognosen der Vergangenheit haben uns seit den 60er Jahren eine gleich bleibende Reichweite bei Öl und Erdgas von 40 bzw. 66 Jahren dargelegt. Dies sollte uns aber nicht zum Abwarten und einem „weiter so“ verführen. Auch die Steinzeit ist nicht aus einem Mangel an Steinen beendet wor- den. Das industrielle Ölzeitalter sollte möglichst schnell durch technologische Innovati- onen beendet werden, dies gebieten schon unsere Verpflichtungen zum Klimaschutz. -4-



Beim fossilen Energieträger Öl handelt es sich um eine Übergangsenergie. Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten, hier einen Übergang in eine dauerhafte und rege- nerative Energiezukunft zu gestalten.