Olaf Schulze zu TOP 43: In einem breiten Energiemix ist die Kohle unverzichtbar!

Sozialdemokratischer Informationsbrief

Kiel, 15.09.2006 Landtag Es gilt das gesprochene Wort! Sperrfrist: Redebeginn aktuell
TOP 43 - Zukunft der Kohle/Energiegewinnung aus Kohle (Drucksache 16/939)

Olaf Schulze:

In einem breiten Energiemix ist die Kohle unverzichtbar!

Nachdem wir am Mittwoch bereits über die Energiethemen Atomkraft und Öl diskutieren durften, steht heute nun die Zukunft der Kohle zur Debatte. Im Kern steht dabei die Be- deutung der Kohle für die direkte Energiegewinnung im Mittelpunkt. Andere Themen, wie die seit 100 Jahren bekannte und wirtschaftlicher werdende Umwandlung von Kohle in Öl, sollten wir zu einem anderen Zeitpunkt aufrufen.

Auf unsere Bitte hin hat die Landesregierung den Bericht zur Zukunft der Kohle in Deutschland und Schleswig-Holstein vorgelegt; ich bedanke mich für den informativen Be- richt und die Arbeit des Wirtschaftsministeriums. Die zentrale Bedeutung von Stein- und Braunkohle mit zusammen fast 50 % Anteil an der Bruttostromerzeugung in Deutschland ist im Bericht belegt. In Schleswig-Holstein liegt der Anteil der Steinkohle nur bei 15 %, Braunkohle wird in Schleswig-Holstein nicht eingesetzt.

Die SPD bekennt sich auf allen Ebenen klar zur Zukunft der Kohle: Wir wollen einen brei- ten Energiemix. Unsere Energieversorgung muss auf eine breite Basis aller Energie- träger gestellt werden – von der heimischen Stein- und Braunkohle bis hin zu erneuerba- ren Energien. Dies haben wir am Mittwoch bereits beim Thema „Weg vom Öl“ diskutiert. Genauso brauchen wir ein breites Spektrum der Lieferländer, um einseitige Abhängig- keiten zu vermeiden.
Schleswig- Holstein

Herausgeber: SPD-Landtagsfraktion Verantwortlich: Petra Bräutigam Landeshaus Postfach 7121, 24171 Kiel Tel: 0431/ 988-1305/1307 Fax: 0431/ 988-1308 E-Mail: pressestelle@spd.ltsh.de Internet: www.spd.ltsh.de SPD -2-



Der Erhalt der Kohlenutzungs-, -verbrennungs- und -fördertechnologie in Deutschland muss gesichert bleiben, der Steinkohlebergbau in Deutschland darf nicht eingestellt wer- den. Dazu sind auf absehbare Frist – anders als bei der wettbewerbsfähigen heimischen Braunkohle – staatliche Subventionen unumgänglich. Trotz steigender Weltmarktpreise wird zurzeit jede Tonne Steinkohle in Deutschland mit etwa 100 € unterstützt.

Energieeffizienz ist ein wichtiger Bestandteil unserer Energiepolitik. Daher stellt der Wirkungsgrad einen wichtigen Indikator dar. Der Stand der Wirkungsgrade von Kohle- kraftwerken wird durch technische Innovationen ständig erhöht, Wirkungsgrade von 50 % sind vorstellbar. Gleichzeitig ist es gelungen, die CO2 Emissionen pro Kilowattstunde seit 1990 um gut 14 % zu senken. Diese Entwicklung wird sich fortsetzen, moderne Kohle- kraftwerke werden ein unverzichtbarer Bestandteil unserer Energiepolitik bleiben.

Damit sollte aus meiner Sicht möglichst schnell grünes Licht für neue Kohlekraftwerke in Schleswig-Holstein gegeben werden – für mich ist hierbei vor allem der Standort Brunsbüttel besonders geeignet. Dass hierbei die effektivste und umweltschonendste Technik eingesetzt werden muss, ist für mich selbstverständlich. Zweifel habe ich aller- dings an der momentanen Diskussion um „CO2-freie Kohlekraftwerke“, wie sie Vattenfall bis 2008 im Industriegebiet Schwarze Pumpe in Brandenburg realisieren will. Mit gewalti- gem Aufwand soll das CO2 vom Rauchgas getrennt und unter Druck verflüssigt werden. So weit, so gut. Aber es dann unterirdisch in ehemaligen Gasspeichern oder am Meeres- boden zu lagern, überzeugt mich nicht. Letztlich befürchte ich, dass das CO2 entweichen kann und so nur ein zeitlich verschobenes Freisetzen in die Atmosphäre mit großen Kos- ten entsteht. Oder aber wir verlagern eine Entsorgung auf spätere Generationen. Da diese Technik für den kommerziellen Einsatz wohl erst ab 2020 zur Verfügung stehen wird, soll- ten wir in Schleswig-Holstein zurzeit darauf verzichten.