Detlef Matthiessen zur Investorenkonferenz zur festen Fehmarnbelt-Querung

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Nr. 400.06 / 21.09.06

Wir wünschen eine gute Reise ...
Zur morgigen Investorenkonferenz in Berlin für den Bau einer festen Fehmarnbelt- Querung erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Detlef Matthiessen:
Das riecht nach echtem Durchbruch und viel, viel Geld, wenn sich 60 Persönlichkeiten in der Landesvertretung zur sogenannten Investorenkonferenz treffen. Wir Grünen sind ge- spannt, ob sich tatsächlich echte Privatinvestoren zeigen werden.
Bei dem hochrangigen Treffen in Berlin fehlt aber die wichtigste Politikerin, Bundeskanz- lerin Angela Merkel. Sie sieht eine Reihe von Problemen bei der Finanzierung der Feh- marnbelt-Brücke. Bei beschränkten Bundesmitteln können eben nicht alle erwünschten Verkehrsprojekte in Norddeutschland verwirklicht werden.
Ohne Staatsgarantien wird kein Investor auf eigenes Risiko diese Brücke bauen, das weiß die Landesregierung auch ohne diese Investorenkonferenz. Damit hängt die Finan- zierung in der Luft. Durchhalteparolen der Landesregierung helfen da nicht weiter. Über was wird denn konferiert, wenn die Bundesrepublik die Staatsgarantien verweigert? Wer eine Reise unternimmt, kann manchmal überhaupt nichts erzählen.
Ich tippe mal auf das folgende Ergebnis der Investorenkonferenz: „außer Spesen nichts gewesen.“

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