Heike Franzen zu TOP 38: Frühförderung ist entscheidend

Nr. 368/06 13. Oktober 2006


IM SCHLESWIG-HOLSTEINISCHEN LANDTAG
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Es gilt das gesprochene Wort Sozialpolitik Heike Franzen zu TOP 38: Frühförderung ist entscheidend Rund 5% der Kinder in Schleswig-Holstein haben eine Behinderung oder sind von einer Behinderung bedroht. Um die Auswirkungen möglichst abzumildern oder aber Behinderungen abzuwenden, sind insbesondere die ersten Lebensjahre eines Kin- des ausschlaggebend. Forschungen haben ergeben, dass gerade in den ersten Le- bensjahren viel für diese Kinder in ihrer Entwicklung und für ihre Lebensqualität er- reicht werden kann. Der Bundesgesetzgeber hat dazu einen Anspruch auf Frühförde- rung im SGB IX festgeschrieben.
Er umfasst Maßnahmen in den Bereichen Frühdiagnostik, Frühtherapie und Frühbe- ratung. Durch die individuell auf den Einzelnen abgestimmten Maßnahmen der Früh- förderung soll es den Kindern ermöglicht werden, in ihrer Entwicklung so gefördert zu werden, dass sie ihre Anlagen und Fähigkeiten entfalten und ein selbstbestimmtes Leben führen können.
Die Frühförderung ist ein wichtiger Baustein unserer Politik, der sich im Kinder- und Jugend-Aktionsplan und auch im Bericht der Landesregierung "Früher wahrnehmen - schneller handeln - besser kooperieren - zum Wohle unserer Kinder" wieder findet.
Frühförderung muss als Komplexleistung erbracht werden. Dazu gehören die Kon- taktaufnahme zu den Eltern und Kindern, Information, Beratung und Begleitung der Eltern ebenso wie die medizinische, pädagogische, psychologische und soziale Dia- gnostik und die damit verbundene pädagogische, psychologische und medizinische Förderung des Kindes. Den Eltern und deren Kindern muss schnell und umfassend Hilfe zuteil werden im Sinne der bestmöglichen Entwicklung der Kinder. Dabei muss das Kind mit seinem sozialen Umfeld und seinem Förderbedarf im Mittelpunkt ste- hen. Diese Aufgaben sollen die interdisziplinären Frühförderstellen übernehmen. Damit bleibt es den Eltern erspart, sich mühevoll und meistens zeit- und nervenauf- reibend um einzelne Teilleistungen zu bemühen. Die Fachkompetenz der Förderstel- len unterstützt die Eltern sich in der Vielfalt der therapeutischen Angebote zu orientie- ren und trägt dazu bei, dass die einzelnen Maßnahmen der Förderung aufeinander abgestimmt sind und somit auch eine effektive Hilfeplanung und Leistungserbringung sicher gestellt ist. Trotz der unterschiedlichen finanziellen Zuständigkeiten der Krankenkassen und der Sozialhilfeträger muss die Leistung aus einer Hand über die interdisziplinäre Frühför- derstelle erbracht werden. An dieser Stelle kommt es dann so wie es immer kommt, wenn unterschiedliche Leistungserbringer zusammenarbeiten sollen. Sie werden sich nicht einig und das bundesweit. Daher hat der Gesetzgeber die verschiedenen Re- habilitationsträger verpflichtet, gemeinsame Empfehlungen zu vereinbaren. Sie sollen regeln:
1. Wie die Leistungen im Einzelnen abgegrenzt werden; 2. wie die Übernahme der Kosten erfolgt und 3. wie Entgelte vereinbart und abgerechnet werden.
Dass sich die Verhandlungen über diese Empfehlungen hinziehen würden, war von vornherein abzusehen. Beim Geld hört bekanntlich die Freundschaft auf. Dennoch kann man dem Bericht entnehmen, dass die Landesregierung seit August 2005 die Rehabilitationsträger in Schleswig-Holstein bei den Verhandlungen unterstützt und bereits in weiten Teilen Einvernehmen erzielt worden ist. Ungeklärt ist allerdings noch die Frage der Finanzierung der Komplexleistung. Hier appelliert die CDU- Fraktion an alle Beteiligten im Sinne der betroffenen Kinder jetzt endlich zügig zu ei- ner Einigung zu kommen. Eltern, Kinder und Leistungserbringer brauchen die Si- cherheit der Finanzierung der Frühförderung. Derzeit werden teilweise Frühförder- maßnahmen für einen Zeitraum von lediglich einem halben Jahr befristet und müs- sen dann neu beantragt werden. Und das unabhängig davon ob es bereits abzuse- hen ist, dass sich eine Förderung über einen längern Zeitraum erstrecken muss um den gewünschten Erfolg zu haben. Das führt zur Verunsicherung insbesondere der Eltern, die nicht länger hinzunehmen sind.
Auch wenn mir bewusst ist, dass wir die Kommunen im personellen Bereich stark strapazieren sind die Eckwerte aus den Kreisen und kreisfreien Städten zur Situation der Frühförderung für unsere Arbeit wichtig. Letztendlich dienen diese Daten auch einer Optimierung der Situation vor Ort. Ich würde mich darüber freuen, wenn wir sie dennoch erhalten könnten, wenn auch zu einem späteren Zeitpunkt.