Lothar Hay: Kann Austermann Haushaltspläne lesen?

Sozialdemokratischer Informationsbrief
Kiel, 17.11.2006, Nr.: 216/2006



Lothar Hay:

Kann Austermann Haushaltspläne lesen?

Zu den Äußerungen des Wirtschaftsministers, Schleswig-Holstein würde als Gastge- ber für den G 8-Gipfel einspringen, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Lothar Hay:

Ich wusste bisher nicht, dass unser Wirtschaftsminister privat Millionär ist. Ich finde es toll, dass er Kosten von -zig Millionen Euro für den G 8-Gipfel aus seiner Privatschatul- le bezahlen will. Wenn er dafür jedoch Steuermittel Schleswig-Holsteins verwenden möchte, dann ist er als Wirtschaftsminister überfordert. Oder hat er in seinem Einzel- plan etwa Spielräume, die uns bisher entgangen sind? Diese „überflüssigen Mittel“ würde Finanzminister Wiegard sicher mit Kusshand nehmen. Sollte es sich jedoch um einen Irrtum handeln, bringe ich Herrn Austermann gerne bei, wie man einen Haus- haltsplan richtig liest.



Schleswig- Holstein

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