Dr. Henning Höppner: Schleswig-Holstein schöpft die Ganztagsschulmittel aus

Sozialdemokratischer Informationsbrief
Kiel, 30.11.06, Nr.: 221/2006

Dr. Henning Höppner:
Schleswig-Holstein schöpft die Ganztagsschulmittel aus
Zu den heute vom Bildungsministerium vorgelegten Daten über die Schulbaumittel für das Jahr 2007 erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Henning Höppner:

Die heute veröffentlichten Zahlen machen zweierlei deutlich: ⎯ Den Schulträgern stehen auch weiterhin hohe Investitionsmittel zur Verfügung, um Schulen neu zu bauen, auszubauen und den Investitionsstau an bestehenden Schulen zu verringern. Schleswig-Holstein gehört zu den Ländern, die die Bundesmittel für Ganztagsschu- len nach dem IZBB-Programm voll und ganz ausschöpfen werden.

Der Schulbau- und Sanierungsfonds umfasst „netto“ fast 20 Mio. € für 157 Projekte. (Im Vorjahr waren es 21,5 Mio. € für 178 Baumaßnahmen.) Für ein deutlich gestiegenes Bau- volumen stehen aus dem Kommunalen Investitionsfonds (KIF) Darlehensmittel von 34,2 Mio. € und Zuweisungen von 14,7 Mio. € bereit; das sind insgesamt rund 6,5 Mio. € mehr als im Vorjahr.

Die erfreulichste Nachricht ist, dass Schleswig-Holstein 2007 die letzten 26,1 Mio. € aus dem IZBB in Anspruch nehmen wird, womit es den auf Schleswig-Holstein entfallenden Anteil an diesem 4-Mrd.-Programm von insgesamt knapp 135 Mio. € bis auf den letzten Cent ausschöpfen wird. Das Land wird damit seiner bundesweiten Vorreiterrol- le bei der Einführung der offenen Ganztagsschule gerecht. Dass sich die Zahl unserer Ganztagsschulen innerhalb von nur vier Jahren von 23 auf 317 erhöht hat, ist ein Grund zum Stolz.


Schleswig- Holstein

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