Heiner Garg und Jürgen Koppelin: Nichts wird von dieser Koalition entschieden

FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein



Presseinformation Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender
Nr. 357/2006 Dr. Heiner Garg, MdL Stellvertretender Vorsitzender
Kiel, Dienstag, 5. Dezember 2006 Dr. Ekkehard Klug, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer Günther Hildebrand, MdL
Große Koalition/Koalitionsausschuss
Heiner Garg und Jürgen Koppelin: Nichts wird von dieser Koalition entschieden - CDU und SPD verkaufen die Bürger für dumm -
Zum Koalitionsausschuss sagten der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg, und der Landesvorsitzende der Nord-FDP, Jürgen Koppelin, MdB:
„Arbeitsgruppen, Lenkungsgruppen, Sonderausschüsse und Kabinetts- ausschüsse, dazu noch Globale Minderausgaben - die Beschlüsse der Koalition haben ein eindeutiges Ergebnis. Es lautet: nichts ist, nichts wird entschieden.
Die Entscheidung zur Direktwahl wird bis Ende 2007 verschoben, die Neustrukturierung des UKSH, die heute eigentlich im Kabinett beschlossen werden sollte, findet vorerst nicht statt. Stattdessen wird in einem Kabinetts- ausschuss ergebnisoffen weiter geprüft“, stellten die beiden Politiker heute in Kiel fest.
„Wer so lange um derartige Nullnummern verhandelt, der verkauft die Bürger für dumm. Die Große Koalition hat nichts anzubieten, sie hat keine inhaltliche Botschaft, außer um jeden Preis an der Regierung festzuhalten.
Das ist für Schleswig-Holstein viel zu wenig“, sagten Garg und Koppelin abschließend:



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