Monika Heinold zum heutigen Finanzausschuss und den Schülerbeförderungskosten

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Nr. 516.06 / 07.12.06



Finanzausschuss:
Grüner Antrag zur Schülerbeförderung abgelehnt
In der heutigen Finanzausschusssitzung haben CDU und SPD der Grünen Antrag abge- lehnt, den Kommunen mehr Mittel für den ÖPNV zur Verfügung zu stellen, damit diese unter anderem die Eltern nicht mit 30 Prozent der Kosten für die Schülerbeförderung be- lasten müssen. Es wäre zu keiner Erhöhung der Nettoneuverschuldung gekommen, da alle Grünen Haushaltsanträge gegenfinanziert sind.
Dazu erklärt die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Monika Heinold:
„Familienfreundlichkeit, Familienverträglichkeit, Land für Kinder: Alles leeres Geschwätz, wenn es um konkrete Beschlüsse geht!
Die Große Koalition hat heute im Finanzausschuss gezeigt, was sie von Familienfreund- lichkeit hält: Gar nichts!“

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