Monika Heinold zum Aus für den Nichtraucherschutz auf Bundesebene

PRESSEDIENST Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein Pressesprecherin Claudia Jacob Landeshaus Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel
Durchwahl: 0431/988-1503 Zentrale: 0431/988-1500 Telefax: 0431/988-1501 Mobil: 0172/541 83 53 E-Mail: presse@gruene.ltsh.de Internet: www.sh.gruene-fraktion.de

Nr. 517.06 / 08.12.06



Aus für Nichtraucherschutz auf Bundesebene:
Frau Trauernicht, übernehmen Sie! Zu dem Aus für ein bundesweites Rauchverbot in Gaststätten erklärt die Parlamentari- sche Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Monika Heinold:
Fassungslos nehmen wir zur Kenntnis, dass Christ- und Sozialdemokraten mit ihrer Zweidrittelmehrheit in Berlin nicht in der Lage sind, in Deutschland einen konsequen- ten Nichtraucherschutz umzusetzen, der im europäischen Ausland längst Standard ist. Dies ist ein Armutszeugnis für die Große Koalition. Die Gesundheit der Bevölkerung scheint CDU und SPD schnurzpiepegal zu sein.
Wenn Berlin das Problem auf die Länder schiebt, wird uns in Schleswig-Holstein nichts anderes übrig bleiben, als den Nichtraucherschutz in Gaststätten selbst umzu- setzen. Vor kurzem erst haben sich CDU und SPD einer solchen landesweiten Rege- lung verweigert und unseren Antrag zur Neufassung des Gaststättenrechtes abge- lehnt.
Gesundheitsministerin Trauernicht sollte sich nun ein Beispiel an ihrer niedersächsi- schen Amtskollegin Russ-Luttmann (CDU) nehmen, die angekündigt hat, ein Nichtrau- chergesetz auf Landesebene zu prüfen.
***