Lars Harms zu TOP 31 - Nordseekooperation

Presseinformation

Kiel, den 15.12.2006 Es gilt das gesprochene Wort



Lars Harms
16/1125 TOP 31 Nordseekooperation Drs. 16/1125 Zuerst möchte ich mich bei zweien für den Bericht bedanken. Zum einen beim Ministerium für
einen guten und übersichtlichen Bericht und zum anderen bei den friesischen Organisationen,
die die Nordseekooperation auf ihrem Kongress in diesem Jahr in den Mittelpunkt gestellt haben.
Dass dieser Schritt der Friesen ein richtiger Schritt war, zeigt der Bericht. Mehrfach wird im
Bericht darauf verwiesen, dass die institutionelle Zusammenarbeit rund um die Nordsee nicht
auf allen Ebenen sehr ausgeprägt ist. Dies gilt es nach unserer Auffassung zu ändern.


In drei Bereichen kann sich die Zusammenarbeit durchaus sehen lassen. Kaum zu verbessern ist
die kommunale und regionale Zusammenarbeit. Hier haben sich Strukturen entwickelt, die wir
schon ausgiebig zum Bericht zur trilateralen Wattenmeerzusammenarbeit besprochen haben.
Eng damit verzahnt sind die Bereiche Meeres-, Umwelt- und Küstenschutz. Auch hier gibt es eine
sehr intensive Zusammenarbeit insbesondere mit Dänemark und den Niederlanden. Der zweite
Punkt wäre die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Dänemark. Auch hier haben der
Bericht über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Dänemark aus der letzten
Legislaturperiode und der Bericht über die Weiterentwicklung dieser Zusammenarbeit aus dieser
Wahlperiode viele Facetten dieser Zusammenarbeit ausgeleuchtet, so dass ich hier auf eine 2
Vertiefung dieser Thematik verzichten möchte. Als dritter Punkt ließe sich hier die
Zusammenarbeit der Friesen in den drei Frieslanden erwähnen, auf die ich später noch
zurückkommen möchte.


Der Bericht macht deutlich, dass die Zusammenarbeit mit einem Partner immer noch nicht
genug ausgeprägt ist. Ich spreche von der Zusammenarbeit mit den Niederlanden. Die
Niederlande sind nicht nur traditionell, wegen der Hafenwirtschaft, der größte Importpartner
unseres Landes, sondern insbesondere auch der größte Exportpartner mit riesigen
Zuwachsraten. Hier gilt es anzusetzen und die Zusammenarbeit auf vielen Ebenen zu verstärken,
um unsere Abhängigkeit vom eigenen Binnenmarkt zu verringern. Den größten Handelspartner
sollte man nicht unbedingt vernachlässigen. Deshalb schlage ich hier schon einmal vor, mit den
Kammern und anderen wirtschaftsnahen Institutionen in Verbindung zu treten, um
herauszufinden, welche Maßnahmen zu einer Verstetigung der Beziehungen zu den
Niederlanden beitragen können und wie auch wir dazu beitragen können.


In jedem Fall könnte ein großes internationales Projekt hierzu beitragen. Nämlich der Ausbau der
Achse Amsterdam – nördliche Niederlande – Nord-Niedersachsen – Schleswig-Holstein. Hier
kommt insbesondere die A 20 und die westlichen Elbquerung und ihre Verlängerung auf
niedersächsischem Gebiet nach Westen eine hohe und prioritäre Bedeutung zu. Deshalb ist es
Aufgabe der Landesregierung, hier die Basis für eine engere Kooperation mit den Niederlanden
auf wirtschaftlichem Gebiet zu schaffen.


Grundlage aller Kooperationen ist aber, dass auch der Austausch und grenzüberschreitende
Kontakt der Menschen untereinander gepflegt wird. Dabei kommen uns hier die Kontakte der
friesischen Minderheit zugute. Im Bericht wird auf Seite 13 gesagt, dass angesichts knapper
Kassen, nur die schon bestehenden kulturellen Netzwerke nach Dänemark und Norwegen
gepflegt werden sollten. Zumindest für die friesischen Beziehungen erwarte ich hier aber eine
Ausnahme und die Einrichtung eines besonderen Schwerpunktes. Wie ich schon mehrmals an 3
dieser Stelle gesagt habe, kann gerade auch der Tourismus – Stichwort: kultureller Tourismus -
von den interfriesischen Bestrebungen profitieren. Die kulturelle Vielfalt ist gerade auch ein
Vermarktungsargument, dass wir für unsere Westküste nutzen können. Deshalb sollte man
gemeinsam mit der Fachhochschule Westküste, dem Nordseebäderverband, der TASH und den
friesischen Organisationen nach Ideen suchen, wie die friesische Sprache und Kultur auch für den
Tourismus nutzbar gemacht werden kann. Möglicherweise könnte man hier den Cluster
Tourismus an der Westküste stärken, in dem man sich im Rahmen einer Tagung Expertenwissen
aus der niederländischen Provinz Fryslân holt.


Auch sollten wir noch einmal überlegen, ob ein kultureller Vertrag zwischen der Provinz Fryslân
oder den Niederlanden und Schleswig-Holstein, der kein völkerrechtlicher Vertrag sein muss, ein
Weg zu einem besseren Austausch sein könnte. Mit einem solchen Vertrag könnten zum Beispiel
Austauschprogramme oder auch gemeinsame Studiengänge initiiert werden, die insbesondere
auch der friesischen Spracharbeit aber auch anderen Studiengängen in unserem Lande zu Gute
kommen könnten. Schließlich sind diese Arten der Zusammenarbeit die erste Grundlage für
mehr Interesse und Verständnis füreinander und die schon vorhandenen friesischen Aktivitäten
lassen sich hierbei hervorragend nutzen. Und wenn man eine vertragliche Zusammenarbeit mit
dem Amt Sønderjylland vereinbaren kann, kann man dies sicherlich auch mit einem
niederländischen Partner.


Wichtig wäre in jeden Fall, dass von unserem Hause das Signal ausgesendet wird, dass die
Zusammenarbeit im Nordseeraum und hier insbesondere mit den Niederlanden in Zukunft eine
hohe Priorität eingeräumt wird, weil sich hier wirklich auch ökonomische Chancen ergeben, und
ein wichtiger Baustein dieser Zusammenarbeit, die Aktivitäten der friesischen Minderheit in
Schleswig-Holstein, Niedersachsen und den Niederlanden sind.