Detlef Matthiessen zur Bezuschussung der DB AG für die Anerkennung des SH-Tarifes auf der Strecke Hamburg-Sylt

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sinnlose Zuschüsse an DB AG Nr. 045.07 / 31.01.07

Die Landesregierung hat der DB AG für die Anerkennung des Schleswig-Holstein Tarifes in den IC-Zügen der Strecke Hamburg-Westerland/Sylt zirka 1 Mio. Euro gezahlt. Dazu sagt der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Detlef Matthiessen:
Bis heute verweigert die Bahn die allgemeine Anerkennung des Schleswig-Holstein- Tari- fes auf ihren Fernverkehrstrecken. Aber ausgerechnet dort, wo einem Mitbewerber Nachteile entstehen*, besteht offenbar große Einigkeit zwischen dem Wirtschaftsminister und DB AG, mit immensem Geldaufwand ein Pilotprojekt zu starten. Austermann setzt damit seine wettbewerbsfeindliche Politik fort.
Die Anerkennung des Schleswig-Holstein-Tarifes in den Fernverkehrszügen von Ham- burg nach Westerland hatte real die Auswirkung, dass der Fahrbetrieb der ICs mit 999.000 Euro aus der Landeskasse bezuschusst worden ist. Das ergab die Antwort auf meine Kleine Anfrage (Drs. 16/117).
Die zusätzliche Subvention des Fernverkehrs der DB AG macht gerade auf dieser Stre- cke wenig Sinn, da auch jetzt schon zwei IC-Züge zuschlagsfrei genutzt werden können, ohne dass das Land zuzahlen muss.
Das Verkehrsministerium rechtfertigt die Zahlung mit positiven Effekten für die Touris- musbranche. Allerdings hat eine Zählung der SH-Tarifkunden im Fernverkehr 2006 nicht stattgefunden. Wer so viel Geld für ein angebliches Pilot-Projekt ausgibt, von dem muss erwartet werden, dass die Effekte der Subventionszahlungen überprüft werden.
Mit leichter Hand Subventionsmillionen verstreuen: Das ist Freundschaftspflege der teu- ren Art zu Lasten von Land und SteuerzahlerInnen.
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*Anmerkung: Die Strecke Hamburg-Westerland gilt als Perle unter den Verbindungen in Schleswig- Holstein. In einem Ausschreibungsverfahren hat sich die NOB gegen die DB AG durchgesetzt und bedient den Regionalverkehr auf dieser Strecke.