Monika Heinold zum Nichtraucherschutz und zur FDP

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Nr. 064.07 / 14.02.2007

Die Geschlossenheit bröckelt - Rauchverbot in Gaststätten darf nicht an der FDP scheitern
Zur Ankündigung von Niedersachsens FDP, einem Rauchverbot in Gaststätten nicht zuzustimmen, erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Bünd- nis 90/Die Grünen, Monika Heinold:
Es war zu schön um wahr zu sein. Der erst kürzlich verlautbarte Konsens der Ge- sundheitsministerInnen der Länder für ein umfassendes Rauchverbot in Gaststätten wird schon wieder in Frage gestellt. Die aktuellen Äußerungen des niedersächsischen Landwirtschaftsministers Walter Hirche lassen die bundesweite Geschlossenheit brö- ckeln.
Es kann nicht wahr sein, dass die FDP versucht, ein einheitliches Rauchverbot in Gaststätten, Cafes und Kneipen in Deutschland zu verhindern. Wer als gesundheits- bewusste Partei ernst genommen werden will, darf hier nicht blockieren. Wir fordern von der FDP - auch in Schleswig-Holstein - schleunigst ihren Kurs zu ändern.
Gesundheitspolitik fängt bei der Prävention an. Prävention spart Krankheitskosten und vermeidet Leiden.


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