Wolfgang Baasch, Andreas Breitner und Sönke Rix: Gute Betreuung ab eins!

Sozialdemokratischer Informationsbrief
Kiel, 26.02.2007, Nr.: 035/2007



Wolfgang Baasch, Andreas Breitner und Sönke Rix:
Gute Betreuung ab eins!
Zum heute von der SPD vorgestellten Konzept für einen Rechtsanspruch auf Kinder- betreuung erklären der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Baasch, der SPD- Bundestagsabgeordnete Sönke Rix und das SPD-Landesvorstandsmitglied Andreas Breitner:
Nach den vielen Ankündigungen der Familienministerin kommt von der SPD jetzt „But- ter bei die Fische“. Wir haben ein Konzept vorgelegt, in dem die Mittel, die derzeit für die Familienpolitik bereit gestellt werden, zielgerichteter und effizienter eingesetzt wer- den. Die SPD sieht bei der Umsetzung des Rechtsanspruches auf Kinderbetreuung eine gemeinsame Verantwortung aller staatlichen Ebenen. Mit dem angestrebten Bündnis für Kinder und Familien wollen wir verhindern, dass sich Bund, Länder und Kommunen gegenseitig auf den Füßen stehen.
Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf muss weiter verbessert werden. Die SPD geht mit ihrem Konzept konsequent den Weg weiter, der sich aus Tagesbetreuungsaus- baugesetz, Ganztagsschulprogramm und Elterngeld ergibt. Dabei stehen wir allen Familienmodellen offen gegenüber. Die Eltern, die einen Wiedereinstieg in den Beruf planen, müssen ausreichend qualifizierte Betreuungsmöglichkeiten vorfinden. Diejeni- gen, die sich dafür entscheiden, ihr Kind selbst und zu Hause zu betreuen, sollen e- benfalls die notwendige Unterstützung erhalten.
Ein gegeneinander Ausspielen von direkten Leistungen und dem Ausbau der Kinder- betreuungseinrichtungen wird es mit der SPD Schleswig-Holstein nicht geben. Sollte Geld fehlen, um sowohl ein angemessenes Kindergeld als auch eine umfassende Betreuung ab dem 2. Lebensjahr sicherzustellen, müssen mehr Mittel zur Verfügung gestellt werden.
Eine Änderung des Ehegattensplittings, wie wir es seit Jahren fordern, sehen wir hier als richtigen Ansatz. Ehepaare ohne Kinder werden bisher über die Maßen und stärker als Familien mit Kindern entlastet. Wer jetzt unser Finanzierungskonzept kritisiert, ist eingeladen, eigene, konkrete und finanzierbare Vorschläge zu machen.



Schleswig- Holstein

Herausgeber: SPD-Landtagsfraktion Verantwortlich: Petra Bräutigam Landeshaus Postfach 7121, 24171 Kiel Tel: 0431/ 988-1305/1307 Fax: 0431/ 988-1308 E-Mail: pressestelle@spd.ltsh.de Internet: www.spd.ltsh.de SPD