Heiner Garg: "Kakophonie in der Nord-SPD zur festen Fehmarnbelt-Querung."

FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein



Presseinformation
Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Dr. Heiner Garg, MdL Stellvertretender Vorsitzender Nr. 074/2007 Dr. Ekkehard Klug, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer Kiel, Mittwoch, 28. Februar 2007 Günther Hildebrand, MdL
Verkehr/Fehmarnbelt-Querung
Heiner Garg: „Kakophonie in der Nord-SPD zur festen Fehmarnbelt-Querung.“ Zu widersprüchlichen Aussagen von SPD-Abgeordneten zur festen Fehmarnbelt- Querung erklärte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg:
„‚Nord-Sozialdemokraten gegen feste Fehmarnbelt-Querung’ überschrieb das Hamburger Abendblatt heute einen Artikel.1 Hiernach sehen die SPD- Bundestagsabgeordneten aus den fünf Küstenländern das Projekt mit Skepsis: Es würden zu hohe EU-Zuschüsse eingeplant, und Geld des Bundes für die deutschen Hinterlandanbindungen der Querung stünde frühestens in zehn bis fünfzehn Jahren zur Verfügung.
‚Der Bundestag soll Fehmarnbelt-Querung rasch zustimmen!’2 forderten hingegen letzte Woche noch Lothar Hay und Bernd Schröder, der Vorsitzende der SPD- Landtagsfraktion und deren wirtschaftspolitischer Sprecher.
Diese Kakophonie innerhalb einer Regierungspartei in Schleswig-Holstein und dem Bund, die auch den Bundesverkehrsminister stellt, ist dem zweitwichtigsten Infrastrukturprojekt für Schleswig-Holstein abträglich“, sagte Garg.
„Mit einer festen Fehmarnbelt-Querung würden Nord- und Westeuropa noch stärker miteinander verbunden, weil große Verkehrsströme zwischen Skandinavien und Westeuropa schneller fließen könnten. Hiervon profitierten nicht nur Schleswig- Holstein und Dänemark, die Vorteile des intensiveren Austausches wirkten weit darüber hinaus. Es wäre deshalb ein großer Schaden für Norddeutschland, Deutschland und die EU, wenn die feste Fehmarnbelt-Querung nicht gebaut würde.
Es wird Zeit, dass die SPD-Bundestagsabgeordneten aus den fünf Küstenländern lernen, von ihren Kirchtürmen nicht immer nur nach unten auf ihre Füße zu schauen; sie sollten den Blick über ihre Wahlkreisgrenzen hinaus schweifen lassen: Dann würden sie vielleicht auch größere Zusammenhänge begreifen. Ich wünsche Lothar Hay und Bernd Schröder viel Erfolg bei ihrer Überzeugungsarbeit in der Nord-SPD“, sagte Garg abschließend.
1 Hamburger Abendblatt v. 28.02.2007, Nord-Sozialdemokraten gegen feste Fehmarnbelt- Querung. 2 Hay, Lothar; Schröder, Bernd: Bundestag soll Fehmarnbelt-Querung rasch zustimmen, Sozialdemokratischer Informationsbrief Nr. 028/2007 v. 20.02.2007, http://www.spd.ltsh.de/index.php?option=com_content&task=view&id=112&Itemid=123&pressid =2108 Christian Albrecht, Pressesprecher, V.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: presse@fdp-sh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/