Karl-Martin Hentschel zur Entscheidung der Härtefallkommission im Fall des Flüchtlings Danny Jozez

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Nr. 111.07 / 07.03.2007



Das Vorgehen der Härtefallkommission im Fall von Danny Jozez ist menschlich eine Tragödie
Die Härtefallkommission hat gestern die Nichtbefassung des Falls des liberianischen Flüchtlings Danny Jozez beschlosen. In einer Presserklärung wurden nur formale Grün- de für diese Entscheidung angeführt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Karl-Martin Hentschel:
Danny Jozez lebt seit nunmehr 14 Jahren in Deutschland und hat sich integriert. Jetzt wird er zu einem neuen Beispiel der Fehlentwicklungen im Aufenthaltsrecht.
Der Status von Flüchtlingen, die in Deutschland kein Asyl bekommen und von den Be- hörden langfristig „geduldet“ werden, ist unerträglich. Aus Furcht vor der Rückkehr in ihr Heimatland verstoßen sie gegen die Mithilfepflicht, suchen Hilfe in Kirchenasylen oder tauchen verzweifelt unter. In diesen Fällen handelt die Ausländerverwaltung rücksichts- los, was ebenfalls für die Verfahrenskriterien der Härtefallkommission gilt.
Wir fordern dazu auf, die Verfahren so zu ändern, dass Verfehlungen, die zum großen Teil auf die schwierige Aufenthaltssituation zurückzuführen sind, nicht maßgeblicher sind als die Integrationsleistung und die persönliche Situation der Betroffenen.

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