Werner Kalinka zur überschlägigen Wirtschaftlichkeitsbetrachtung: Es geht um die beste Lösung in der Sache

Nr. 096/07 08. März 2007



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Innenpolitik Werner Kalinka zur überschlägigen Wirtschaftlichkeitsbetrachtung: Es geht um die beste Lösung in der Sache
„Wir nehmen die von Innenminister Dr. Stegner auf der Grundlage des Kabinettsbeschlusses und vorgelegte überschlägige Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zu den Kreisen zur Kenntnis. Wie der Innenminister heute gegenüber der Landespressekonferenz selbst betonte, sind diese Zahlen nicht die ganze Wahrheit. Das Zahlenmaterial ist ein zu prüfender Gesichtspunkt in dieser Debatte, nicht mehr und nicht weniger. Der Prozess bleibt weiter ergebnisoffen. Auch die Einspareffekte anderer Modelle werden zu prüfen sein“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka, zur „überschlägigen Wirtschaftlichkeitsbetrachtung des Innenministers“.
Die Gutachter würden sich nun und auch der Landesrechnungshof sollte sich gerne mit den Zahlen auseinandersetzen. Selbstverständlich seien auch die Kreise und der Landkreistag gefordert, die Methode der Datenerhebung sowie die Analyse sorgfältig zu überprüfen und durch eigene Daten zu ergänzen. Auf der Basis dieser gemeinsamen Daten sei dann jeder Vorschlag willkommen, der nachweislich zu mehr Wirtschaftlichkeit führt. Kalinka: „Entscheidend sind die Ergebnisoffenheit und das Ringen um die beste Lösung in der Sache, nicht durch die Lautstärke der Worte“.