Detlef Matthiessen zum australischen Giftmüllimport

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Nr. 270.07 / 15.06.2007



Giftmüll bleibt Down Under
Zur Ankündigung von Umweltminister von Boetticher, den Import australischen Giftmülls nicht zu genehmigen, erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Detlef Matthiessen:
Die Ankündigung des Ministers hören wir mit Erleichterung. Von Boetticher hat „nachge- grünt“. Unsere Fraktion war bislang die Einzige, die mehrfach im Landtag gefordert hat, Schleswig-Holstein nicht zum Standort eines munteren Giftmülltourismus zu machen. Das Baseler Abkommen zur Beschränkung und besseren Kontrolle von Giftmüllexporten ist kein Freibrief für hoch entwickelte Industriestaaten, weltweit nach der günstigsten Ent- sorgungsmöglichkeit zu suchen. Dieser Rechtsstandpunkt hat sich offensichtlich nun durchgesetzt.
Allerdings ist der formell noch nicht vollständig abgeschlossen. Die australische Seite hat noch eine Frist zur Nachbesserung ihres Antrages. Wir sehen hierbei allerdings wenig Chancen auf „Erfolg“.

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