Detlef Matthiessen zum heutigen Bericht des Sozialministeriums zu den Vorfällen in den AKWs Krümmel und Brunsbüttel

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Nr. 335.07 / 19.07.2007
Technik versagt. Bedienung versagt. Ministerin versagt. Zu dem heutigen Bericht des Sozialministeriums zu den Vorfällen in den AKWs Krümmel und Brunsbüttel im Sozialausschuss bilanziert der energiepolitische Sprecher der Frakti- on Bündnis 90/Die Grünen, Detlef Matthiessen:
Die Technik hat versagt. Der Bericht liest sich wie ein Gruselmärchen. Das Löschsystem im Trafogebäude von Krümmel hat nicht gelöscht. Die Pumpe fiel aus, weil zwei Schalter zeitversetzt öffneten. Der Rauch trat in den Reaktor ein, das System zur Entfernung des Brandgases saugte noch mehr Rauch in den Reaktor. Die vorhandene technische Auslegung ist offensicht- lich verkehrt.
Die Bedienung hat versagt. Die Anweisungen sind nicht klar gewesen, sie sind auch nicht richtig verstanden worden. Das Öffnen der Ventile von Hand ist wegen der Hektik nicht von der Aufsicht bemerkt worden. Der Kühlwasserstand im Reaktor sackte ab.
Die Ministerin hat versagt. Obwohl das Ministerium schon andere Informationen hatte, hat Frau Dr. Trauernicht die Öffentlichkeit anderslautend informiert. Gleichzeitig wirft sie Vattenfall vor, Presseinfor- mationen am Tag drei und Tag sieben nach dem Brand gegeben zu haben mit „Darstel- lungen, die dem Betreiber zu dem Zeitpunkt als falsch bekannt gewesen sein müssen.“ Diese Fehlinformationen hat das Ministerium nicht korrigiert oder wenigstens relativiert.
Stattdessen wurde vom Ministerium eine Sprache der Verharmlosung gepflegt. So ver- glich Staatssekretär Körner am Tag sieben die Schnellabschaltung mit der Vollbremsung eines Autos. Auch in der heutigen Sitzung sagte er, das Geschehen sei letztlich ein „Aus- legungsfall“. Ergo: Alles hätte prima funktioniert.
1/2 Die Ministerin glänzt in der Öffentlichkeit gerne mit demonstrativer Entschlossenheit. Sie werde gebraucht, sagt sie mehrfach, und dass sie Druck auf den Betreiber ausgeübt ha- be. Gleichzeitig schiebt sie die Abarbeitung der Mängelliste Brunsbüttel auf die ganz lan- ge Bank.
Wir erwarten, dass die Mängel der Kategorie „K2“ (Nachweisdefizit, das kurzfristig zu be- seitigen ist) kurzfristig abgearbeitet werden. Bezeichnend ist, dass die Ministerin erst jetzt unter dem Druck der jüngsten Ereignisse öffentlich als Frist Ende September nennt.
Die Dübel müssen alle untersucht werden wie in Hessen, nachdem auch in Schleswig- Holstein immer neue Abweichungen beobachtet werden.
Die Verschärfung der atomrechtlichen Grundlagen auf Bundesebene ist ein notwendiger Schritt, damit der Entzug der Betriebserlaubnis keine leere Drohung bleibt.
Trauernicht kann aber mit der Ankündigung, sie habe Bundesminister Gabriel um eine diesbezügliche Prüfung gebeten, nicht davon ablenken, dass sie die rechtlich verfügba- ren Möglichkeiten noch immer nicht konsequent ausschöpft und ihr Haus verharmlost, verschleppt und versagt.
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