Detlef Matthiessen zu Investitionen der DB AG in Schleswig-Holstein

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Nr. 339.07 / 23.07.2007 Schleswig-Holstein ist Mehdorns Sparschwein und Melkkuh
Zu den Antworten auf seine Kleine Anfrage (Drs 16/1479) zu den Infrastrukturinvestitio- nen der DB AG in Schleswig-Holstein (für die Jahre 2007 – 2011) erklärt der verkehrspo- litische Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Detlef Matthiessen:
Männerfreundschaften im Schienenverkehr nützen offenbar nichts, jedenfalls nicht dem Land Schleswig-Holstein. Obwohl dem zuständigen Verkehrsminister eine große Nähe zur DB AG-Spitze nachgesagt wird, nimmt Schleswig-Holstein bei den Investitionen in das Schienennetz das Schlusslicht in die Hand.
Schleswig-Holstein hat zwar 3,3 Prozent des bundesweiten Schienennetzes, aber nur 1,6 Prozent der Infrastrukturinvestitionen für das Bestandsnetz sollen nach Schleswig- Holstein fließen.
Von dem schwachgewichtigen 383 Millionen Euro Investitionsvolumen der DB Netz AG in Schleswig-Holstein (Bestandsnetz- und Bedarfsplanmaßnahmen) sind gerade mal 5 Prozent (18 Millionen Euro) Eigenmittel der DB AG.
Das sind pro Jahr nur 3,6 Millionen Euro. Dem stehen jedoch jährliche Trasseneinnah- men der DB Netz von zirka 100-120 Millionen Euro gegenüber. Damit wird Schleswig- Holstein gleichzeitig zu Mehdorns Sparschwein und Melkkuh.
Austermann gibt sich zufrieden mit dem geringen Mittelansatz. Im Gegenteil wirbt er für Verständnis, dass Schleswig-Holstein benachteiligt werden muss. Schließlich ist die To- pographie der Bundesländer unterschiedlich. Mit anderen Worten Schleswig-Holstein ist zu flach. Das allerdings zieht nur bedingt. Kein Flächenland bekommt nur 50 Prozent der Investitionsmittel gemessen am Gesamtnetzanteil, da ist Schleswig-Holstein das absolu- te Schlusslicht.
1/2 Austermann der starken Worte und kleinen Taten will offensichtlich keine Initiative ergrei- fen. Macht man vielleicht nicht unter Männerfreunden.
Die Grüne Fraktion fordert die Landesregierung auf, um die Mittel zu kämpfen, die uns zustehen. Wir brauchen ein Investitionsvolumen der DB AG in Schleswig-Holstein, das der Schienenstreckenlänge unseres Landes entspricht.

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