Lothar Hay: Sommertheater ohne Ende - worum geht es wirklich?

Presseinformation der SPD-Landtagsfraktion Kiel, 30.07.2007, Nr.: 173/2007



Lothar Hay: Sommertheater ohne Ende – worum geht es wirklich?

Zu den aktuellen Angriffen auf Sozialministerin Gitta Trauernicht erklärt der Vorsitzen- de der SPD-Landtagsfraktion Lothar Hay:

Was die landesweit bekannten Kernkraftbefürworter Koppelin, Kubicki und Co in den vergangenen Tagen gegen die Sozialministerin Gitta Trauernicht inszeniert haben, ist wirklich sehr bemerkenswert. Begierig haben einige Medien – vermutlich ganz aus ei- genem Antrieb – die so wichtigen Details der selbsternannten Fachleute aus der FDP aufgegriffen und in Schwung gebracht. Der Bedarf an Themen für das mediale Som- mertheater muss schon erheblich sein, wenn die zehnte Rücktrittsforderung der FDP noch gut genug ist für die Top-Meldung der Tagesschau.

Glückwunsch an Vattenfall: Die noch verbliebenen Herren können sich das erste Mal seit Wochen über eine gelungene Pressearbeit freuen. Die Ministerin ist der Atomlob- by schmerzhaft auf die Füße getreten. Diese versucht nun, die Fakten der vergange- nen Wochen durch eigene Angriffe vergessen zu machen.

Wer stellt denn irgendwann einmal die berechtigte Frage: Welches Motiv soll die Kern- kraftkritikerin Trauernicht gehabt haben, um Informationen zum Nachteil von Vattenfall zurückzuhalten? Es gibt kein vernünftiges Motiv. Die Kritiker hatten in der vergange- nen Woche Gelegenheit in der Sondersitzung des Sozialausschusses, alle Ihnen wich- tig erscheinenden Fragen zu stellen. Auf alle haben die Ministerin, die anwesenden Experten der Atomaufsicht und Professor Ewer ausführlich und umfassend geantwor- tet. Herr Kubicki hatte keine Frage, er war nicht anwesend!



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Wenn sich nun eine Riege hochkarätiger Kernkraftbefürworter an die Untersuchung der Störfälle in Krümmel machen, dann geht es in erster Linie um Vertrauensgewinn für Vattenfall. Eine Image-Kampagne allein wird aber nicht ausreichen, um das Ver- trauen in die Hochrisikotechnologie Atomkraft neu begründen zu können. Das Problem ist eben nicht die angemessene Information über Störfälle sondern die Atomkraft selbst.

Wir sehen uns mit dem Ministerpräsidenten auf einer Linie, wenn er jede Laufzeit- Verlängerung von Brunsbüttel in Frage stellt. Mehr noch: Die alten Atomkraftwerke müssen so früh abgeschaltet werden wie möglich.

Fazit: Die Rücktrittsforderungen an Gitta Trauernicht sind genau so unsinnig wie sie vor wenigen Tagen waren.